XMeld XMeld xinneres.xmeld urn:xoev-de:kosit:standard:xinneres.xmeld OSCI–XMeld ist das XInneres-Fachmodul der Innenverwaltung für den elektronischen Datenaustausch im Meldewesen und mit dem Meldewesen. Es ist Kern eines elektronischen Informationsverbundes zwischen den Meldebehörden und den Kommunikationspartnern der Meldebehörden. Weitere Bestandteile des elektronischen Informationsverbundes sind die Intermediäre und Clearingstellenbetreiber, deren Aufgabe die Übermittlung und Zustellung der XMeld-Nachrichten ist. Für die Übermittlung wird OSCITransport genutzt. Für die Zustellung und Adressierung der XMeld-Nachrichten das Deutsche Verwaltungsdienste- Verzeichnis (DVDV). Entwickelt wird OSCI–XMeld durch ein Expertengremium mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Verwaltung und von Verfahrensherstellern. Die Koordnierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) ist dabei federführend. Auftraggeber für die Erstellung und Weiterentwicklung ist der Arbeitskreis I (AK I) der Innenministerkonferenz (IMK). Seit 2007 ist OSCI–XMeld im praktischen Einsatz für die Kommunikation von und mit den Meldebehörden und wird seit dem kontinuierlich weiterentwickelt und an geänderte rechtliche Vorgaben angepasst. Zur Einführung des Bundesmeldegesetzes wurde OSCI–XMeld vollständig überarbeitet und setzt die Anforderungen des Bundesmeldegesetzes in der praktischen Datenübermittlung um. 2.4 2.1 2.6.1 18.0 SP6 MagicDraw Mit diesem Datentyp können die Namensinformationen der betroffenen Person im Kontext des vorausgefüllten Meldescheines übermittelt werden. Der aktuelle Familienname. Familienname kann sein der Geburtsname, der gemeinsam bestimmte Ehename oder Lebenspartnerschaftsname, der Ehename oder der Lebenspartnerschaftsname zusammen mit dem hinzugefügten Begleitnamen. Der aktuelle Familienname, ganzheitlich dargestellt (z.B. 'Bartsch' oder 'von der Schulenburg') ohne strukturierte Trennung der Namensbestandteile. Ein Eintrag erfolgt nur dann, wenn die Ehegatten einen Ehenamen führen und dieser vom geführten Familiennamen abweicht. Dies ist nur dann der Fall, wenn ein Ehegatte dem Ehenamen einen Begleitnamen hinzugefügt hat. Nach §1355 BGB sollen die Ehegatten einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) bestimmen. Bestimmen sie keinen Ehenamen, so führen sie ihren zur Zeit der Eheschließung geführten Namen auch nach der Eheschließung. Zum Ehenamen können die Ehegatten durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten den Geburtsnamen des Mannes oder den Geburtsnamen der Frau bestimmen. Ein Ehegatte, dessen Name nicht Ehename wird, kann durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten dem Ehenamen seinen Geburtsnamen oder den zur Zeit der Erklärung geführten Namen voranstellen oder anfügen (§ 1355 Abs. 4 BGB); die Erklärung bedarf der öffentlichen Beglaubigung. Der Ehename - falls ein solcher geführt wird und dieser vom geführten Familiennamen abweicht - in unstrukturierter Darstellung. Ein Eintrag erfolgt nur dann, wenn die Lebenspartner einen Lebenspartnerschaftsnamen führen und dieser vom geführten Familiennamen abweicht. Lebenspartnerschaftsname ist der Name, den die Lebenspartner durch Erklärung gegenüber dem Standesamt, einer anderen Urkundsperson oder einer anderen Behörde als gemeinsamen Namen bestimmt haben (§ 3 Abs. 1 i. V. m. § 23 Abs. 1 und 2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes - LPartG). Lebenspartnerschaftsname - falls ein solcher geführt wird und dieser vom Familiennamen abweicht - in unstrukturierter Darstellung. Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Das Kindelement name darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist. Mit diesem Datentyp werden die Daten der betroffenen Person im Kontext des vorausgefüllten Meldescheins abgebildet. Mit diesem Element werden die Angaben zu Auskunftssperren der betroffenen_person übermittelt.Es sind in diesem Kontext nur die Schlüssel 1, 3 und 11 zulässig. Mit diesem Element werden Angaben zum Namen der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden Angaben zum Familienstand der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden die Nachweisdaten zum Familienstand übermittelt. Mit diesem Element werden Angaben zur Geburt der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden Angaben zur Zugehörigkeit zu einer Religionsgesellschaft der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden Angaben zur Staatsangehörigkeit der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden Angaben zu Ausweisdokumenten der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden Angaben zum Geschlecht der betroffenen Person übermittelt. Mit diesem Element werden die aktuelle hauptwohnung bzw. die aktuelle alleinige_wohnung übermittelt, sowie ggf. existierende aktuelle nebenwohnungen. Oder es wird die letzte hauptwohnung bzw. die letzte alleinige_wohnung übermittelt. Mit diesem Element wird das Datum des Zuzugs in die Bundesrepublik Deutschland übermittelt. Mit diesem Element werden die Daten zum Ankunftsnachweises nach § 63a AsylG (DSMeld-Blätter 1712 bis 1714) übermittelt. Mit diesem Element wird die Tatsache übermittelt, dass zur betroffenen Person ein Eintrag im Geburtenregister erfolgt ist, aber keine Geburtsurkunde ausgestellt wurde. Mit diesem Datentyp können die Informationen zur Wegzugsanschrift zur Identifikation im Kontext des vorausgefüllten Meldescheines übermittelt werden. Es ist der vom Statistischen Bundesamt herausgegebene bundeseinheitliche Gemeindeschlüssel der Gemeinde anzugeben, in der die Wohnung liegt. Es sind nur die Ziffern einer Hausnummer anzugeben. Es sind Buchstaben oder Zusatzziffern zur Hausnummer anzugeben. Beispiel: 124 A, 109.5 Es ist die Postleitzahl anzugeben. Es sind Stockwerks- und Wohnungsnummern anzugeben, soweit sie für die Adressierung erforderlich sind; Beispiel: IV. Stockwerk, Wohnung 115. Es ist die Bezeichnung der Straße in der amtlichen Schreibweise anzugeben. Bei Überschreitung einer Feldlänge von 55 Zeichen muss sinnvoll abgekürzt werden. Ist keine Straßenbezeichnung - wohl aber eine Hausnummer - vorhanden, so ist die Zeichenkette Hausnummer anzugeben. Sind weder Straßenbezeichnung noch Hausnummer vorhanden, so ist die Zeichenkette ohne Hausnummer anzugeben. Zusätze, die nicht der Straßenbezeichnung dienen, sind nicht zulässig. Soweit Angaben wie z. B. Weg A 2 und 12 oder Weg B zur Adressierung benötigt werden, sind diese im Element zusatzangaben zu übermitteln. Siehe DSMeld-Blatt 1205. Es sind Teilnummern zur Hausnummer anzugeben. Beispiel: 16 1/7 Es sind Zusatzangaben zur Anschrift anzugeben. Beispiele: Hinterhaus, Gartenhaus. Bei Überschreitung einer Länge von 21 Zeichen darf sinnvoll abgekürzt werden. Dieser Datentyp dient der anforderung_meldescheins für 1 bis n Personen, die in der wegzugs_mb, bisherigen hauptwohnungs_mb bzw. der letzten_inlands_mb mit derselben Anschrift mit dem Wohnungsstatus AW oder HW gemeldet sind. Die Anschrift dient der weiteren Identifikation der betroffenen_personen. Mit diesem Element wird die Anschrift der aktuellen hauptwohnung bzw. die Anschrift der aktuellen alleinigen_wohnung übermittelt, oder die Anschrift der letzten Inlandswohnung. Dieser Datentyp dient der Identifikation der betroffenen_person im Rahmen des vorausgefuellten_meldescheins. Dieses Element dient dazu, die betroffene_person anhand ihres Namens zu identifizieren. Wenn dieses Element vorhanden ist, müssen mindestens ein Vor- und ein Nachname der betroffenen_person angegeben werden. Weitere Namensangaben sind optional. Im Melderegister des Lesers darf nur in den Feldern gesucht werden, die den Elementen entsprechen (also in Familienname, Ehename bzw. Lebenspartnerschaftsname). Mit diesem Element wird das Geburtsdatum der betroffenen_person zur Identifikation übermittelt. Dieser Datentyp enthält die Informationen der betroffenen_person im Kontext der antwort_meldescheins. Zur angefragten betroffenen_person werden maximal die Daten nach § 3 Abs. 1 bmg übermittelt. Mit diesem Element wird die Information übermittelt, ob die betroffene Person gefunden wurde oder nicht. Die Elemente personendaten, vertreter und partner.und.kinder werden nur übermittelt, wenn der antwortstatus den Wert 01 hat. Hier wird die ursprüngliche Anfrage wiederholt (zu Vergleichs-/Kontrollzwecken). Details zur zuziehenden natürlichen Person. Vertreter der anzumeldenden Person. Mit diesem Element werden Daten zum Partner und zu Kindern der betroffenen Person übermittelt.. Sofern die betroffene_person im zustaendigkeitsbereich_mb nicht mit hauptwohnung bzw. alleiniger_wohnung gemeldet ist, wird mit diesem Element die Anschrift der aktuellen hauptwohnung bzw. die Anschrift der aktuellen alleinigen_wohnung übermittelt, oder die Tatsache, dass die Person nach unbekannt bzw. in das Ausland abgemeldet wurde. Mit dieser Nachricht fordert die Meldebehörde, den vorausgefuellten_meldeschein bei der zuständigen Meldebehörde der betroffenen_personen an. Diese Nachricht wird versendet von der zuzugs_mb im Falle eines zuzugs_inland (Prozess siehe ), nebenwohnungs_mb im Falle eines bezugs_nebenwohnung (Prozess siehe ), zuzugs_mb im Falle eines wiederzuzugs_ausland (Prozess siehe ). Mit diesem Element wird die Anwenderkennung der Person übermittelt, die den vorausgefuellten_meldeschein für die betroffene_person anfordert. Die Anwenderkennung dient der Protokollierung des Datenabrufs. Dieses Element dient der anforderung_meldescheins für 1 bis n Personen, die in der wegzugs_mb, der bisherigen hauptwohnungs_mb bzw. der letzten_inlands_mb mit derselben Anschrift mit dem Wohnungsstatus AW oder HW gemeldet sind bzw. waren. Die Anschrift dient der weiteren Identifikation der betroffenen_personen. Mit dieser Nachricht übermittelt die Meldebehörde, die antwort_meldescheins zur betroffenen_person an die anfragende Meldebehörde. Diese Nachricht wird versendet von der wegzugs_mb im Falle eines zuzugs_inland (Prozess siehe ), hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle eines bezugs_nebenwohnung (Prozess siehe ), letzten_inlands_mb im Falle eines wiederzuzugs_ausland (Prozess siehe ), Meldebehörde im Falle einer Rückweisung aufgrund fehlender Identifikation (Prozess siehe ), Meldebehörde im Falle einer Rückweisung aufgrund unplausibler Meldeverhältnisse (Prozess siehe ). Mit diesem Element werden für jede betroffene_person die Daten des vorausgefuellten_meldescheins übermittelt. Mit diesem Element wird die Ursprungsnachricht referenziert, mit der die Anforderung eines vorausgefüllten Meldescheines mitgeteilt wurde. Als Schlüssel darf im Kindelement nachrichtentyp nur der Wert 0300 übermittelt werden.