Nachname im Kontext der Namensänderungen ans BZR
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Änderungsmitteilungen an das BZR.
Dieses Element darf nur dann fehlen, wenn das Element zuRechtNichtVorhanden entsprechend angibt, dass der Nachname zu Recht nicht vorhanden ist.
Dieses optionale Element enthält die dem Hauptbestandteil (nachname) nachzustellenden Namensbestandteile.
Wenn dieses Flag (mit dem einzig erlaubten Wert true) gesetzt ist, wird damit angezeigt, dass diese Namenskomponente zu Recht nicht vorhanden ist.
Die Angabe dieses Attributes ist nur für folgende Nachnamen sinnvoll:
aktueller Familienname
Familienname vor Änderung
Geburtsname
In allen anderen Fällen wird es ignoriert.
In diesem Fall muss der Vorname als
zu Recht nicht vorhanden
gekennzeichnet werden.
Wenn dieses Flag (mit dem einzig erlaubten Wert true) gesetzt ist, handelt es sich bei dem Nachnamen um einen Blocknamen: Bei Blocknamen ist keine Aufteilung in Vor- und Nachname möglich.
Unstrukturiert dargestellter Nachname für die Mitteilung von Namensänderungen an das BZR
Dieser Datentyp dient der Übermittlung der unstrukturierten Schreibweise des Nachnamens.
Mit diesem Element wird die unstrukturierte Schreibweise des Nachnamens übermittelt.
Datentyp zur Einschränkung auf die im SEPA-Zahlungsverkehr zulässigen Zeichen
Mit diesem Datentyp werden die im SEPA-Zahlungsverkehr zulässigen Zeichen abgebildet. Die Umschlüsselung unzulässiger Zeichen erfolgt gemäß dem Dokument Umstellung auf Lateinische Zeichen in Unicode - Vorgaben für Identifikationsverfahrensiehe http://xoev.de/latinchars/1_1/supplement/identverfahren.pdf.
Typ für die Identifikation des Partners in DSRV
Dieser Typ ist abgeleitet vom generellen Typ type.identifikation.partner und ist diesem gegenüber reduziert um Angaben zu Geburtsname, Rufname und Doktorgrad
An dem Wert dieses Elementes ist erkennbar, ob Informationen zu einer Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft übermittelt werden.
Dient dazu, den Partner anhand seines Namens zu identifizieren bzw. seine Namen zu übermitteln.
In diesem Element müssen entweder mindestens Vor- und Familienname des Partners enthalten sein (jeweils ist ggf. die entsprechende Kennzeichnung möglich, falls der Name zu Recht nicht vorhanden sein sollte). Weitere Namensangaben sind optional.
Mit diesem Element wird das Geburtsdatum des Ehegatten oder Lebenspartners übermittelt.
Die Informationen zur Anschrift der Haupt- oder alleinigen Wohnung des Partners sind grundsätzlich zu übermitteln, auch wenn sie mit der Anschrift des Betroffenen übereinstimmen. In bestimmten Kontexten können auch mehrere Anschriften zu übermitteln sein.
Namen zur Übermittlung an die DSRV
Dieser Datentyp dient der Übermittlung der im DSRV-Kontext relevanten Informationen zu Namen.
Der aktuelle Familienname.
Familienname kann sein der Geburtsname, der gemeinsam bestimmte Ehename oder Lebenspartnerschaftsname, der Ehename oder der Lebenspartnerschaftsname zusammen mit dem hinzugefügten Begleitnamen.
Ein Eintrag erfolgt nur dann, wenn die Ehegatten einen Ehenamen führen und dieser vom geführten Familiennamen abweicht. Dies ist nur dann der Fall, wenn ein Ehegatte dem Ehenamen einen Begleitnamen hinzugefügt hat.
Nach §1355 BGB sollen die Ehegatten einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) bestimmen. Bestimmen sie keinen Ehenamen, so führen sie ihren zur Zeit der Eheschließung geführten Namen auch nach der Eheschließung.
Zum Ehenamen können die Ehegatten durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten den Geburtsnamen des Mannes oder den Geburtsnamen der Frau bestimmen.
Ein Ehegatte, dessen Name nicht Ehename wird, kann durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten dem Ehenamen seinen Geburtsnamen oder den zur Zeit der Erklärung geführten Namen voranstellen oder anfügen (§ 1355 Abs. 4 BGB); die Erklärung bedarf der öffentlichen Beglaubigung.
Der Ehename - falls ein solcher geführt wird und dieser vom geführten Familiennamen abweicht - in unstrukturierter Darstellung.
Ein Eintrag erfolgt nur dann, wenn die Lebenspartner einen Lebenspartnerschaftsnamen führen und dieser vom geführten Familiennamen abweicht.
Lebenspartnerschaftsname ist der Name, den die Lebenspartner durch Erklärung gegenüber dem Standesamt, einer anderen Urkundsperson oder einer anderen Behörde als gemeinsamen Namen bestimmt haben (§ 3 Abs. 1 i. V. m. § 23 Abs. 1 und 2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes - LPartG).
Lebenspartnerschaftsname - falls ein solcher geführt wird und dieser vom Familiennamen abweicht - in unstrukturierter Darstellung.
Geburtsname ist der Name, der sich jeweils aus dem Geburtseintrag ergibt.
Der Geburtsname - falls vom geführten Familiennamen abweichend - in unstrukturierter Darstellung.
Mit diesem Element wird ein früherer Familienname in strukturierter und unstrukturierter Darstellung übermittelt.
Die Änderung eines Geburtsnamens durch Adoption wird nicht als Namensänderung behandelt.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
In diesem Element wird der Rufname der betroffenen Person dargestellt.
Es sind alle zum Rufnamen gehörenden Vornamen anzugeben, durch Leerzeichen getrennt.
Sofern in einer XMeld-Nachricht die Übermittlung des Rufnamens vorgesehen ist, soll dieser immer angegeben werden (und nicht nur dann, wenn sich der Rufname vom ersten Vornamen unterscheidet).
Es sind die Vornamen anzugeben, die der Einwohner vor Änderung des Vornamens (falls es eine solche gegeben hat) geführt hat.
Es sind nur diejenigen Doktorgrade anzugeben, die in Pässe eingetragen werden dürfen. Sind mehrere Doktorgrade anzugeben, so sind sie durch ein Leerzeichen zu trennen.
Typ zur Übermittlung von Namen des Ehegatten oder Lebenspartners in DSRV
Dieser Typ ist abgeleitet vom Typ type.NameNatuerlichePerson.Partner und ist diesem gegenüber reduziert um Angaben zu Geburtsname, Rufname und Doktorgrad
Der aktuelle Familienname.
Familienname kann sein der Geburtsname, der gemeinsam bestimmte Ehename oder Lebenspartnerschaftsname, der Ehename oder der Lebenspartnerschaftsname zusammen mit dem hinzugefügten Begleitnamen.
Der Familienname in unstrukturierter Darstellung.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
Erreichbare Behörde zum Übergang
Mit diesem Datentyp können die Daten zur erreichbaren Behörde entweder in den früher eingesetzten Strukturen übermittelt werden, oder in den neuen im xinneres-basismodul spezifizierten Strukturen.
Hinweis: Dieser Datentyp wird übergangsweise benötigt und zu einem späteren xmeld-Release entfallen.
Mit diesem Element können die Daten zur erreichbaren Behörde in der neuen vom xinneres-basismodul vorgegebenen Struktur übermittelt werden.
Dieses Element wird ausschließlich für einen Übergangszeitraum noch in den Nachrichten 0503 und 0511 verwendet, um die Beantwortung älterer Konfliktnachrichten zu ermöglichen.
Wenn ein Konflikt mit einer Meldebehörde vorliegt, ist dieses Kindelement zu übermitteln.
Erreichbare Meldebehörde
Dieser Typ wird verwendet, um die Beziehungen zwischen Einwohnerschaft und erreichbarer Meldebehörde bzw. zwischen erreichbarer Meldebehörde und Gemeinde darzustellen.
Hinweis: Dieser Datentyp wird übergangsweise benötigt und zu einem späteren xmeld-Release entfallen.
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Der Hauptbestandteil eines Nachnamens.
Dieses Element darf nur dann fehlen, wenn das Element zurechtnichtvorhanden entsprechend angibt, dass der Nachname zu Recht nicht vorhanden ist.
Dieses optionale Element enthält die dem Hauptbestandteil (nachname) nachzustellenden Namensbestandteile.
Wenn dieses Flag (mit dem einzig erlaubten Wert true) gesetzt ist, wird damit angezeigt, dass diese Namenskomponente zu Recht nicht vorhanden ist.
Die Angabe dieses Attributes ist nur für folgende Nachnamen sinnvoll:
aktueller Familienname
Familienname vor Änderung
Geburtsname
In allen anderen Fällen wird es ignoriert.
In diesem Fall muss der Vorname als
zu Recht nicht vorhanden
gekennzeichnet werden.
Wenn dieses Flag (mit dem einzig erlaubten Wert true) gesetzt ist, handelt es sich bei dem Nachnamen um einen Blocknamen: Bei Blocknamen ist keine Aufteilung in Vor- und Nachname möglich.
Datentyp für die Identifikation von Personen bei Registermitteilung an das KBA
Für die Identifikation müssen Vornamen, Familienname und, sofern vorhanden, der Geburtsname jeweils vor Änderung übermittelt werden. Außerdem sind Geburtsort und ggf. -staat, Geburtsdatum sowie das Geschlecht zu übermitteln.
Der Familienname ist in strukturierter (DSMeld-Felder 0101, 0102) und, falls vorhanden, in unstrukturierter Form (DSMeld-Feld 0101a) zu übermitteln.
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Der Geburtsname (DSMeld-Felder 0201 bis 0202) ist, sofern vorhanden, zu übermitteln.
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Es sind die Vornamen zu übermitteln.
Es sind die Geburtsdaten der betroffenen Person (DSMeld-Felder 0601, 0602, 0603) zu übermitteln.
Es ist das Geschlecht des Betroffenen (DSMeld-Feld 0701) zu übermitteln.
Auslandsverwendung eines Führungszeugnisses
Sofern das beantragte Führungszeugnis im Ausland Verwendung finden soll, ist grundsätzlich eine Legalisation erforderlich. Die dafür nötigen Informationen werden in diesem Container übermittelt.
Hierbei ist grundsätzlich zwischen der Überbeglaubigung und sonstigen Anerkennungsformen zu unterscheiden, da im Falle der Überbeglaubigung ein zusätzliche Gebühr an das BZR zu entrichten ist.
Der Staat ist immer anzugeben. Kann der Staat nicht angegeben werden, ist der Schlüssel 999 (Ohne Angabe) zu verwenden. Ist eine Apostille anzubringen, ist die Angabe eines existierenden Staates zwingend, der Schlüssel 999 ist in diesen Fällen nicht zulässig.
Dieses Element ist als xsd:choice definiert, da bzgl. des zu übermittelnden Datenumfangs zwischen Überbeglaubigungen und sonstigen Anerkennungsformen unterschieden werden muss.
Dieser Container wird immer dann für einen Antrag auf ein Führungszeugnis mit Verwendung im Ausland verwendet, wenn die Anerkennungsform mit einer Überbeglaubigung verbunden ist.
Spezifische Anerkennungsform des Führungszeugnisses - Überbeglaubigung.
Die Belegnummer dient der eindeutigen Zuordnung einer Zahlung (Angabe auf Überweisungsträger durch den Bürger) zu einem Führungszeugnis-Antrag und muss daher meldebehörden- und herstellerübergreifend eindeutig sein. Sie ist zu bilden aus
dem AGS des Autors,
einem Bindestrich und
dem Familiennamen.
Beispiel: 99000060-Schmidt-Bader
Dieser Container wird immer dann für einen Antrag auf ein Führungszeugnis mit Verwendung im Ausland verwendet, wenn die Anerkennungsform nicht mit einer Überbeglaubigung verbunden ist.
Spezifische Anerkennungsform des Führungszeugnisses - nicht Überbeglaubigung.
Informationen über die aktuelle Wohnung der betroffenen Person
Dieser Datentyp wird verwendet, um Informationen über die Haupt- oder alleinige Wohnung an die BA zu übermitteln.
Von den beiden Kindelelementen datumdesbeziehens und datumdeswohnungsstatuswechselsvonamtswegen ist genau eines zu übermitteln. Sofern die Wohnung durch einen Statuswechsel zur Hauptwohnung oder alleinigen Wohnung geworden ist, wird das Kindelement datumdeswohnungsstatuswechselsvonamtswegen übermittelt, in allen anderen Fällen wird das Kindelement datumdesbeziehens übermittelt.
Anschrift der Wohnung.
Es ist das Datum des Beziehens der Wohnung anzugeben; vgl. Blatt 1301.
Ist der Einwohner zugezogen, ohne sich anzumelden, so ist das Datum der Fortschreibung des Melderegisters anzugeben; vgl. Blatt 1308.
Ist der Wechsel des Wohnungsstatus nicht durch den Meldepflichtigen mitgeteilt worden, so ist das Datum der von Amts wegen durchgeführten Fortschreibung des Melderegisters anzugeben.
Datentyp für die Identifikation von Personen bei 0430-Datenübermittlungen an das BZR
Die bei einigen Kindelementen dieses Identifikationstyps aufgeführten optionalen Kardinalitäten sind nach dem
Maximalprinzip
zu übermitteln: Falls Daten auf Seiten der Meldebehörde vorliegen, sind diese auch zu übermitteln.
Dieser Datentyp wird zur Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BZR verwendet.
Von der Person ist der (Nach-)Name zu übermitteln, den die Person von Geburt an trägt (ist nur der Familienname in der xmeld-Nachricht vorhanden, wird dieser durch das BZR als Geburtsname aufgefasst). Wenn vorhanden, ist zusätzlich der Geburtsname zu übermitteln. Darüber hinaus benötigt das BZR
mindestens einen Vornamen,
den Tag der Geburt und
den Ort der Geburt
Alle übrigen Angaben (z. B. die Anschrift, das Geschlecht, etc) können zusätzlich übermittelt werden. Falls vorhanden, werden diese übrigen Angaben in Zweifelsfällen zur eindeutigen Identifikation verwendet.
Datentyp 'Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt wird. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der konventionellen Namensschreibweise (Trennung von Name und Namensbestandteil) dargestellt.
Datentyp 'unstrukturierter Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname wird für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der unstrukturierten Namensschreibweise dargestellt.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
Datentyp 'Geburt' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Mit diesem Datentyp werden die für Identifikationszwecke beim BZR relevanten Daten zur Geburt des Betroffenen übermittelt.
Geschlecht einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geschlecht einer Person abgebildet.
Anschrift einer Person
Mit diesem Datentyp werden alle melderechtlichen Anforderungen an eine DSMeld-konform strukturierte Anschrift abgebildet.
Der Datentyp unterstützt die alternative Darstellung dreier Anschrift-Arten: Die gewöhnliche Inlandsanschrift, den Wegzugs- bzw. Zuzugsstaat sowie den Umstand, dass die Anschrift unbekannt ist.
Staatsangehörigkeit der Person
Mit diesem Datentyp werden Informationen zur Staatsangehörigkeit der Person abgebildet.
Britische Staatsangehörige, die keine Unionsbürgerschaft besitzen, werden gesondert mit dem Flag keineUnionsbuergerschaft gekennzeichnet.
Datentyp für die Identifikation von Personen bei 0550-Datenübermittlungen an das BZR
Um eine eindeutige Zuordnung der Namens- bzw. Geburtsdatumsänderung zu ermöglichen, müssen Vorname, Familienname, das Geburtsdatum und, sofern vorhanden, der Geburtsname jeweils vor Änderung übermittelt werden. Außerdem werden Geburtsort, und Anschrift benötigt.
Datentyp 'Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt wird. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der konventionellen Namensschreibweise (Trennung von Name und Namensbestandteil) dargestellt.
Datentyp 'unstrukturierter Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname wird für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der unstrukturierten Namensschreibweise dargestellt.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
Datentyp 'Geburt' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Mit diesem Datentyp werden die für Identifikationszwecke beim BZR relevanten Daten zur Geburt des Betroffenen übermittelt.
Anschrift einer Person
Mit diesem Datentyp werden alle melderechtlichen Anforderungen an eine DSMeld-konform strukturierte Anschrift abgebildet.
Der Datentyp unterstützt die alternative Darstellung dreier Anschrift-Arten: Die gewöhnliche Inlandsanschrift, den Wegzugs- bzw. Zuzugsstaat sowie den Umstand, dass die Anschrift unbekannt ist.
Empfänger des Führungszeugnisses: Eine Behörde
Da die Empfängerdaten (Bezeichnung der Behörde) der Behörde an keiner anderen Stelle in dieser Nachricht enthalten sind, müssen sie zwingend im Bereich empfaenger.fuehrungszeugnis angegeben werden. Im Gegensatz zum gesetzlichen Vertreter ist hier allerdings auch eine Adressierung mittels Behördenkennzeichen (BKZ) möglich.
Dieses Element ist als xs:choice ausgeführt.
Mit diesem Element kann eine Behörde als Empfänger des Führungszeugnisses bezeichnet werden. Mit dem Kindelement zeile.zusatz kann ein bestimmter Empfänger innerhalb der Behörde näher bezeichnet werden. Diese Angabe wird als dritte Zeile der Adresse auf dem Führungszeugnis aufgedruckt.
Behördenkennzeichen der das Führungszeugnis empfangenden Behörde.
Der Empfänger innerhalb der adressierten Behörde kann hier mit einer Zeile näher beschrieben werden.
Diese Zeile wird als dritte Zeile innerhalb des Anschriftenfeldes aufgedruckt. Dies entspricht der Zeile sechs der Aufschrift, daher ist hier entsprechend der Dokumentation einer Aufschriftzeile die übermittelte Zeile mit sechs zu nummerieren.
Bei der Inlandsanschrift sind bis zu drei freie Zeilen zur Bezeichnung der Behörde vorgesehen.
Bei einer Auslandsanschrift sind bis zu fünf freie Zeilen für die Angabe der gesamten Adresse (Bezeichnung der Behörde und örtliche Adressangaben) vorgesehen. Ausgenommen ist hierbei die Angabe des Staates der Empfängeradresse, da diese gesondert durch Auswertung des Elementes staat beigestellt wird.
Empfänger des Führungszeugnisses: Die betroffene Person
Im BZR-Fachverfahren, dem die übermittelten xmeld-Daten zur Erstellung eines privaten Führungszeugnisses zugeführt werden, werden die Empfängerdaten (Vor- und Nachname) zur Adressierung zwingend den Identifikationsdaten entnommen. Im Bereich empfaenger.fuehrungszeugnis dürfen diese Daten nicht erneut angegeben sein.
Zu beachten ist, dass der Versand eines privaten Führungszeugnisses sowohl ins Inland, Ausland sowie an ein Postfach möglich ist.
Dieses Element ist als xs:choice ausgeführt.
Dieses Element ist zu übermitteln, wenn die betroffene Person im Inland zu adressieren ist.
Hier ist die Inlandsanschrift der betroffenen Person einzutragen.
Es handelt sich um das Postfach aus der XÖV-Kernkomponente Anschrift, da eine Postfachadresse mit xmeld-Mitteln aktuell nicht abbildbar ist. Sollten sowohl ein Postfach, als auch Adressdaten (Straße, Hausnummer) angegeben sein, so wird das Postfach verwendet und die Adressdaten werden ignoriert.
Für die Auslandsadressierung sind bis zu drei Zeilen für die Angabe der Anschrift (örtliche Adressangaben) vorgesehen. Ausgenommen ist hierbei die Angabe des Staates der Empfängeradresse, da diese gesondert durch Auswertung des Elementes staat beigestellt wird. Namensinformationen sind ebenfalls nicht einzutragen, da sie bereits an anderer Stelle in der Nachricht enthalten sind.
Angabe des Zielstaates ist für die Auslandsadressierung Pflicht.
Hier ist Platz für bis zu drei Zeilen Anschriftsangaben, welche zur Angabe des Staates hinzukommen.
In jedes Element wird eine Zeile der Anschriftsangaben eingetragen (z. B. Strasse mit Hausnummer).
Empfänger eines privaten Führungszeugnisses
Empfänger eines privaten Führungszeugnisses kann die betroffene Person selbst (Anfrageart NB), deren gesetzlicher Vertreter (Anfrageart NV) oder eine Behörde (Anfragearten OB, OG, PB oder PG) sein. Da die Adressierungen an die verschiedenen Empfänger jeweilige Besonderheiten mit sich bringen, sind diese auch getrennt zu behandeln. Daher ist dieses Element als xsd:choice ausgeführt.
Empfänger des Führungszeugnisses: Die betroffene Person
Im BZR-Fachverfahren, dem die übermittelten xmeld-Daten zur Erstellung eines privaten Führungszeugnisses zugeführt werden, werden die Empfängerdaten (Vor- und Nachname) zur Adressierung zwingend den Identifikationsdaten entnommen. Im Bereich empfaenger.fuehrungszeugnis dürfen diese Daten nicht erneut angegeben sein.
Zu beachten ist, dass der Versand eines privaten Führungszeugnisses sowohl ins Inland, Ausland sowie an ein Postfach möglich ist.
Dieses Element ist als xs:choice ausgeführt.
Empfänger des Führungszeugnisses: Der gesetzliche Vertreter
Da die Empfängerdaten (Vor- und Nachname) des gesetzlichen Vertreters an keiner anderen Stelle in dieser Nachricht enthalten sind, müssen sie zwingend im Bereich empfaenger.fuehrungszeugnis angegeben werden.
Dieses Element ist als xs:choice ausgeführt.
Empfänger des Führungszeugnisses: Eine Behörde
Da die Empfängerdaten (Bezeichnung der Behörde) der Behörde an keiner anderen Stelle in dieser Nachricht enthalten sind, müssen sie zwingend im Bereich empfaenger.fuehrungszeugnis angegeben werden. Im Gegensatz zum gesetzlichen Vertreter ist hier allerdings auch eine Adressierung mittels Behördenkennzeichen (BKZ) möglich.
Dieses Element ist als xs:choice ausgeführt.
Empfänger des Führungszeugnisses: Der gesetzliche Vertreter
Da die Empfängerdaten (Vor- und Nachname) des gesetzlichen Vertreters an keiner anderen Stelle in dieser Nachricht enthalten sind, müssen sie zwingend im Bereich empfaenger.fuehrungszeugnis angegeben werden.
Dieses Element ist als xs:choice ausgeführt.
Bei der Inlandsanschrift sind bis zu drei freie Zeilen zur Bezeichnung des gesetzlichen Vertreters vorgesehen.
Bei einer Auslandsanschrift sind bis zu fünf freie Zeilen für die Angabe der gesamten Adresse (Bezeichnung des gesetzlichen Vertreters und örtliche Adressangaben) vorgesehen. Ausgenommen ist hierbei die Angabe des Staates der Empfängeradresse, da diese gesondert durch Auswertung des Elementes staat beigestellt wird.
Inländischer Empfänger des Führungszeugnisses
Bei der Inlandsanschrift sind bis zu drei freie Zeilen zur Bezeichnung vorgesehen.
Der Empfänger eines Führungszeugnisses im Inland kann hier mit bis zu drei Zeilen beschrieben werden.
Diese Zeilen werden als Zeilen eins bis drei innerhalb des Anschriftenfeldes aufgedruckt. Dies entspricht den Zeilen vier bis sechs der Aufschrift, daher sind hier entsprechend der Dokumentation einer Aufschriftzeile, die übermittelten Zeilen mit vier, fünf oder sechs zu nummerieren.
Datentyp für eine Meldeanschrift
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen fachlichen Vorgaben der drei Standardisierungsbereiche Meldewesen, Ausländerwesen und Personenstandswesen für eine inländische Meldeanschrift auf der Grundlage des DSMeld.
Hinweis zu Hausnummernbereichen: Der DSMeld kennt keine Hausnummernbereiche. In diesen Fällen ist nur das erste Element des Hausnummernbereichs im Feld hausnummer einzutragen. Das zweite Element des Hausnummernbereichs kann in diesem Datentyp nicht übermittelt werden.
Es handelt sich um das Postfach aus der XÖV-Kernkomponente Anschrift, da eine Postfachadresse mit xmeld-Mitteln bisher nicht abbildbar ist. Sollte sowohl ein Postfach, als auch Adressdaten (Straße, Hausnummer) angegeben sein, so wird das Postfach verwendet und die Adressdaten ignoriert.
Datentyp für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Dies ist der Basis-Personen-Identifikationsdatentyp bei Datenübermittlungen an das BfJ.
Von der Person ist der (Nach-)Name zu übermitteln, den die Person von Geburt an trägt (ist nur der Familienname in der xmeld-Nachricht vorhanden, wird dieser durch das BZR als Geburtsname aufgefasst). Wenn vorhanden, ist zusätzlich der Geburtsname zu übermitteln. Darüber hinaus benötigt das BZR
mindestens einen Vornamen,
den Tag der Geburt und
den Ort der Geburt
Alle übrigen Angaben (z. B. die Anschrift, das Geschlecht, etc) können zusätzlich übermittelt werden. Falls vorhanden, werden diese übrigen Angaben in Zweifelsfällen zur eindeutigen Identifikation verwendet.
Datentyp 'Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt wird. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der konventionellen Namensschreibweise (Trennung von Name und Namensbestandteil) dargestellt.
Datentyp 'unstrukturierter Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname wird für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der unstrukturierten Namensschreibweise dargestellt.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
Datentyp 'Geburt' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Mit diesem Datentyp werden die für Identifikationszwecke beim BZR relevanten Daten zur Geburt des Betroffenen übermittelt.
Geschlecht einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geschlecht einer Person abgebildet.
Anschrift einer Person
Mit diesem Datentyp werden alle melderechtlichen Anforderungen an eine DSMeld-konform strukturierte Anschrift abgebildet.
Der Datentyp unterstützt die alternative Darstellung dreier Anschrift-Arten: Die gewöhnliche Inlandsanschrift, den Wegzugs- bzw. Zuzugsstaat sowie den Umstand, dass die Anschrift unbekannt ist.
Staatsangehörigkeit der Person
Mit diesem Datentyp werden Informationen zur Staatsangehörigkeit der Person abgebildet.
Britische Staatsangehörige, die keine Unionsbürgerschaft besitzen, werden gesondert mit dem Flag keineUnionsbuergerschaft gekennzeichnet.
Datentyp 'Geburt' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Mit diesem Datentyp werden die für Identifikationszwecke beim BZR relevanten Daten zur Geburt des Betroffenen übermittelt.
Der Geburtsort ist so anzugeben, wie er sich aus den Meldeunterlagen ergibt.
Nach Möglichkeit sollte nach der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden (DA) verfahren werden. Ist der Geburtsort nicht zu ermitteln, so wird 'unbekannt' angegeben. Reichen 40 Stellen für die Angabe des Geburtsortes nicht aus, ist der Geburtsort sinnvoll zu kürzen.
Falls vorhanden, kann hinter dem Geburtsort der Kreis angegeben werden; in diesem Fall folgen auf den Geburtsort ein Schrägstrich und die Bezeichnung des Kreises. Bei Überschreiten der Stellenzahl wird die Kreisangabe nicht gekürzt, sondern abgebrochen.
Deutschland wird immer durch Weglassen dieses Elementes abgebildet.
Eine Angabe in diesem Feld erfolgt nur bei im Ausland geborenen Personen. In diesen Fällen ist der Staat anzugeben, in dem der Einwohner geboren ist.
Der Tag der Geburt ist in der Reihenfolge Jahr, Monat, Tag anzugeben (JJJJ-MM-TT).
Fehlende oder unvollständige Geburtsdaten sind wie folgt anzugeben: fehlende Tages-, Monats- oder Jahresangaben sind jeweils durch Nullen anzugeben. Bei fehlender Monatsangabe wird auch die Tagesangabe durch Nullen angegeben.
Datentyp 'Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt wird. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der konventionellen Namensschreibweise (Trennung von Name und Namensbestandteil) dargestellt.
Der aktuelle Familienname.
Falls dieses Element als Identifikationselement ausgewählt wird, sind sowohl der aktuelle Familienname als auch der Geburtsname zu übermitteln.
Der aktuelle Familienname.
Geburtsname ist der Name, der sich jeweils aus dem Geburtseintrag ergibt.
Datentyp 'unstrukturierter Nachname' für die Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BfJ
Der Nachname wird für Identifikationszwecke in genau einer von zwei möglichen Ausprägungen übermittelt. Die beiden Alternativen sind hier gemäß der unstrukturierten Namensschreibweise dargestellt.
Unter diesem Zweig ist der Familienname einzutragen.
Unter diesem Zweig sind sowohl Familienname als auch Geburtsname einzutragen.
Der Familienname in unstrukturierter Darstellung.
Der Geburtsname in unstrukturierter Darstellung.
Datentyp für die Übermittlung von Auskunftssperren im BZSt-Kontext
Bei einer Datenübermittlung an das BZSt darf nur der Grund für das Bestehen einer Auskunftssperre übermittelt werden. Für diesen Zweck wird dieser eingeschränkte Datentyp bereitgestellt.
Es ist der Grund der Auskunftssperre anzugeben.
Datentyp für die Übermittlung von Bruttomeldedaten an das BZSt
Die von dem bzst gemäß §§ 139b Abs. 6 Nr. 1 - 10 AO und §39e Abs. 2 Nr. 1 - 3 EStG zu einer Person gespeicherten Daten.
Es dürfen nur die aktuellen Vornamen, der Rufname, der Familienname, der Ehename, der Lebenspartnerschaftsname, der Geburtsname sowie der Doktorgrad übermittelt werden.
Die Übermittlung der Geburtsinformationen ist nur ohne die Nachweisdaten erlaubt.
Geschlecht einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geschlecht einer Person abgebildet.
Bei den Bruttonachrichten 0500, 0502, 0504 und 0515 ist dieses Element immer mit einer inländischen Anschrift zu befüllen.
Auf Grund der Sensibilität der mit dieser Nachricht übermittelten Information ist es erforderlich, den Leser der Nachricht auf bestehende Übermittlungssperren hinzuweisen (Schlüssel 1, 3, 6, 11 oder 12), sofern deren Befristungsdatum nicht in der Vergangenheit liegt.
Datentyp für die Übermittlung der Zugehörigkeit zu einer Steuer erhebenden Religionsgemeinschaft an das BZSt
Die, an das bzst zu übermittelnde, Religionszugehörigkeit. Es ist nur die Zugehörigkeit zu einer Steuer erhebenden Religionsgemeinschaft zu übermitteln.
Das Datum des Eintritts in eine steuerehebende Religionsgemeinschaft.
Das Datum des Austritts aus einer Steuer erhebenden Religionsgemeinschaft. Wenn dieses Element gefüllt ist, so muss im Element religion.steuererhebend der Wert für keine Zugehörigkeit zu einer Steuer erhebenden Religionsgemeinschaft ('--') übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung des Familienstands an das BZSt
Dieser Typ beschreibt die an das bzst zu übermittelnden Informationen zum Familienstand einer Person.
Mit diesem Element wird die Steueridentifikation des Ehegatten oder Lebenspartners (idnr oder vsbm), soweit bekannt übermittelt. Dieses Element darf nur übermittelt werden, falls der Familienstand 'VH' oder 'LP' geführt wird. Falls eine idnr vorliegt, ist zwingend diese zu übermitteln. Ein vsbm darf nur dann übermittelt werden, wenn die idnr noch nicht bekannt ist.
In diesem Element wird die Steueridentifikation eines in der Gemeinde des Elternteils mit Haupt- oder alleiniger Wohnung gemeldeten Kindes übermittelt.
Es sind die Steueridentifikation (idnr oder vsbm) des Kindes sowie zur Plausibilisierung das Geburtsdatum zu übermitteln. Falls eine idnr vorliegt, ist zwingend diese zu übermitteln. Ein vsbm darf nur dann übermittelt werden, wenn die idnr noch nicht bekannt ist.
Datentyp für schemakonforme Dublettennummern im BZSt-Kontext
Durch die Verwendung dieses Datentyps wird ab xmeld133 gewährleistet, dass nur noch schemakonforme Werte für die BZSt-Dublettennummer verwendet werden.
Datentyp für schemakonforme Erinnerungsstatus im BZSt-Kontext
Durch die Verwendung dieses Datentyps wird ab xmeld133 gewährleistet, dass nur noch schemakonforme Werte für den BZSt-Erinnerungsstatus verwendet werden.
Datentyp für die Übermittlung des Familienstands an das BZSt
Dieser Typ beschreibt die an das bzst zu übermittelnden Informationen zum Familienstand einer Person.
Es ist das Datum der letzten Eheschließung oder der Begründung der letzten Lebenspartnerschaft anzugeben.
Es ist das Datum (Rechtskraft) der Beendigung der letzten Ehe oder der letzten Lebenspartnerschaft anzugeben.
Es ist der personenstandsrechtliche Familienstand anzugeben.
Datentyp für die Übermittlung von Informationen zu einer Person innerhalb eines Hinweises auf Inkonsistenz
Für die Übermittlung eines Hinweises auf eine vermutete Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Melderegister können mit diesem Datentyp Informationen zu einer im eigenen Melderegister geführten Person von dem bzst an eine Meldebehörde übermittelt werden.
Die Rolle dieser Person in dem Hinweis auf eine vermutete Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Melderegisters.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Es dürfen nur die aktuellen Vornamen, der Rufname, der Familienname, der Ehename, der Lebenspartnerschaftsname, der Geburtsname sowie der Doktorgrad übermittelt werden.
Die Übermittlung der Geburtsinformationen ist nur ohne die Nachweisdaten erlaubt.
Bei inländischen Anschriften sind mindestens der AGS, die Postleitzahl, die Gemeinde und die Straße zu erfassen.
Bei ausländischen Anschriften ist nur das Kindelement
staat
zu übermitteln (vgl. dsm-Blätter 1223 und 1307).
Es darf nur die Anschrift der aktuellen Haupt- oder alleinigen Wohnung übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung des Familienstands an das BZSt
Dieser Typ beschreibt die an das bzst zu übermittelnden Informationen zum Familienstand einer Person.
Geschlecht einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geschlecht einer Person abgebildet.
Sterbedaten der Person
Mit diesem Datentyp werden die Sterbedaten der Person abgebildet.
Datentyp für die Übermittlung von Informationen zu einer auswärtig gemeldeten Person innerhalb eines Hinweises auf Inkonsistenz
Für die Übermittlung eines Hinweises auf eine vermutete Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Melderegister können mit diesem Datentyp Informationen zu einer in einem anderen Melderegister geführten Person von dem bzst an eine Meldebehörde übermittelt werden.
Erreichbare Behörde
Dieser Typ enthält Angaben über den Namen und die Erreichbarkeit einer Behörde. Eine Behörde im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt.
Anders als in dem Typ Behoerde sind in diesem Typen alle Angaben zur Kontaktaufnahme mit der übermittelten Behörde Pflichtelemente.
Datentyp für die Beschreibung einer an einem BZSt-Konfliktfall beteiligten Person
Es werden für jeden am Konflikt beteiligten BZSt-Datensatz alle beim BZSt gespeicherten personenbezogenen Daten zu Vergleichszwecken übermittelt. Außerdem sind die Daten der beteiligten Meldebehörde mit übermittelt.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Dies Element umfasst nur die Namensinformationen, wie sie auch von der Meldebehörde an das bzst übermittelt wurden.
Geburtsinformationen der Person
Mit diesem Datentyp werden die Geburtsinformationen einer Person abgebildet. Dabei ist es erlaubt, unvollständige Angaben zum Geburtstag zu machen, sofern dieser nicht vollständig bekannt ist.
Geschlecht einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geschlecht einer Person abgebildet.
Anschrift einer Person
Mit diesem Datentyp werden alle melderechtlichen Anforderungen an eine DSMeld-konform strukturierte Anschrift abgebildet.
Der Datentyp unterstützt die alternative Darstellung dreier Anschrift-Arten: Die gewöhnliche Inlandsanschrift, den Wegzugs- bzw. Zuzugsstaat sowie den Umstand, dass die Anschrift unbekannt ist.
Mit diesem Element ist die erreichbare Behörde zu übermitteln, die laut IdNr-Datenbank die letzte oder aktuell zuständige Behörde für die am Konflikt beteiligte Person ist.
Datentyp für alle zur Identifikation eines BZSt-Konfliktfalles notwendigen Daten
Um alle in Zusammenhang mit einem konkreten Konflikt notwendigen Informationen an einer Stelle zusammenzufassen, wurde das Element type.bzst.konfliktmanagement definiert.
Dieses Element umfasst folgende Kindelemente:
konfliktkennzeichen
dublettennummer
versionsnummer
Das Konfliktkennzeichen wird im Konfliktfall (Bsp. vermutete Dubletten) vom BZSt vergeben. Es identifiziert einen konkreten Konflikt, in dem das BZSt vermutet, dass Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten in den Melderegistern der beteiligten Meldebehörden vorliegen.
Solange ein Konfliktfall noch nicht abgeschlossen ist und sich zwischenzeitlich zusätzliche Erkenntnisse ergeben, die den dann noch Beteiligten wieder mitgeteilt werden müssen, erfolgt diese Mitteilung unter Erweiterung des bereits verwendeten Konfliktkennzeichens und der bereits verwendeten Dublettennummer um die Versionsnummer (z. B. Konfliktkennzeichen/Dublettennummer/Versionsnummer: 4711/1/1, 4711/1/2, ...). Derartige Situationen werden bereits nach der Erstübermittlung der VBMs an das BZSt mit Beginn der Konsolidierungsphase auftreten.
Ein Konfliktfall besteht aus Hinweisen zu mindestens zwei Personen, die nach Erkenntnissen des BZSt als identisch erscheinen. Pro Konfliktfall wird jeder Person eine eindeutige Dublettennummer (DNr) zugeordnet. Die DNr bleibt während der Lebenszeit des Konfliktfalles unverändert bestehen und kann so zur Referenzierung bei der Aufklärung des Konfliktes sowohl bei den beteiligten Meldebehörden wie beim BZSt verwendet werden.
Ein Konfliktfall wird nur bei Zuständigkeitswechsel durch Umzug vom BZSt fortgeschrieben. Anhand der ergänzenden Versionsnummer kann eine konkrete Ausprägung des Konfliktes identifiziert werden.
Umfang des Namens in der Datenübermittlung an das BZSt
Dieser Datentyp enthält alle Namensangaben zu einer natürlichen Person, die im Rahmen von Datenübermittlungen an das BZSt übermittelt werden können.
Der aktuelle Familienname.
Familienname kann sein der Geburtsname, der gemeinsam bestimmte Ehename oder Lebenspartnerschaftsname, der Ehename oder der Lebenspartnerschaftsname zusammen mit dem hinzugefügten Begleitnamen.
Der aktuelle Familienname, ganzheitlich dargestellt (z.B. 'Bartsch' oder 'von der Schulenburg') ohne strukturierte Trennung der Namensbestandteile.
Ein Eintrag erfolgt nur dann, wenn die Ehegatten einen Ehenamen führen und dieser vom geführten Familiennamen abweicht. Dies ist nur dann der Fall, wenn ein Ehegatte dem Ehenamen einen Begleitnamen hinzugefügt hat.
Nach § 1355 BGB sollen die Ehegatten einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) bestimmen. Bestimmen sie keinen Ehenamen, so führen sie ihren zur Zeit der Eheschließung geführten Namen auch nach der Eheschließung.
Zum Ehenamen können die Ehegatten durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten den Geburtsnamen des Mannes oder den Geburtsnamen der Frau bestimmen.
Ein Ehegatte, dessen Name nicht Ehename wird, kann durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten dem Ehenamen seinen Geburtsnamen oder den zur Zeit der Erklärung geführten Namen voranstellen oder anfügen (§ 1355 Abs. 4 BGB); die Erklärung bedarf der öffentlichen Beglaubigung.
Der Ehename - falls ein solcher geführt wird und dieser vom geführten Familiennamen abweicht - in unstrukturierter Darstellung.
Ein Eintrag erfolgt nur dann, wenn die Lebenspartner einen Lebenspartnerschaftsnamen führen und dieser vom geführten Familiennamen abweicht.
Lebenspartnerschaftsname ist der Name, den die Lebenspartner durch Erklärung gegenüber dem Standesamt, einer anderen Urkundsperson oder einer anderen Behörde als gemeinsamen Namen bestimmt haben (§ 3 Abs. 1 i. V. m. § 23 Abs. 1 und 2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes - LPartG).
Lebenspartnerschaftsname - falls ein solcher geführt wird und dieser vom Familiennamen abweicht - in unstrukturierter Darstellung.
Geburtsname ist der Name, der sich jeweils aus dem Geburtseintrag ergibt.
Der Geburtsname - falls vom geführten Familiennamen abweichend - in unstrukturierter Darstellung.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
In diesem Element wird der Rufname der betroffenen Person dargestellt.
Es sind alle zum Rufnamen gehörenden Vornamen anzugeben, durch Leerzeichen getrennt.
Sofern in einer XMeld-Nachricht die Übermittlung des Rufnamens vorgesehen ist, soll dieser immer angegeben werden (und nicht nur dann, wenn sich der Rufname vom ersten Vornamen unterscheidet).
Es sind nur diejenigen Doktorgrade anzugeben, die in Pässe eingetragen werden dürfen. Sind mehrere Doktorgrade anzugeben, so sind sie durch ein Leerzeichen zu trennen.
Datentyp für die Übermittlung einer per Geburtsdatum plausibilisierten Steueridentifikation
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Das Geburtsdatum wird zusätzlich zur Identifikationsnummer oder zum VBM zur Plausibilisierung mitgeliefert.
Es ist entweder die idnr oder das vsbm anzugeben. Liegt die idnr vor, ist diese zu verwenden.
Falls die idnr bekannt ist, ist diese zu übermitteln.
Wenn keine idnr bekannt ist, so ist statt dessen das vorläufige Bearbeitungsmerkmal zu übermitteln.
Geburtsdatum einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geburtsdatum einer Person abgebildet.
Datentyp für die Übermittlung der Zugehörigkeit zu einer Steuer erhebenden Religionsgemeinschaft an das BZSt
Die, an das bzst zu übermittelnde, Religionszugehörigkeit. Es ist nur die Zugehörigkeit zu einer Steuer erhebenden Religionsgemeinschaft zu übermitteln.
Angabe der Zugehörigkeit zu einer Steuer erhebenden Religionsgesellschaft.
Datentyp für schemakonforme Versionsnummern im BZSt-Kontext
Durch die Verwendung dieses Datentyps wird ab xmeld133 gewährleistet, dass nur noch schemakonforme Werte für die BZSt-Versionsnummer verwendet werden.
Komplexer Typ für einen Führungszeugnisantrag
Mit diesem Element wird genau ein Führungszeugnis-Antrag mitgeteilt.
Das Element enthält eine Kennung für die Art der Anfrage und ist über eine Schlüsseltabelle codiert.
In diesem Element ist das Datum der Antragsstellung (durch den Bürger bei der Meldebehörde) anzugeben.
Daher sollte ausschließlich bei den Anfragearten OB, OE, OG, OH, PB, PE, PG und PH ein Aktenzeichen angegeben werden, sofern vorhanden.
Sollte kein Aktenzeichen angegeben werden, so muss ein Verwendungszweck angegeben werden. Eine der beiden Angaben ist zwingend erforderlich.
Die übermittelnde Meldebehörde kann hier ein Zuordnungsmerkmal für die jeweilige Einzelanfrage eintragen (Aktenzeichen, Surrogat, Geschäftskennzeichen). Eine Unterscheidung zwischen folgenden Fällen ist zu berücksichtigen:
Auf einem privaten Führungszeugnis, das für die betroffene Person selbst bestimmt ist (Anfrageart NB oder NE aus Anfrageart), wird kein Aktenzeichen angegeben (das Kindelement darf nicht mit übermittelt werden).
Auf einem privaten Führungszeugnis, dessen Empfänger ein gesetzlicher Vertreter (Anfrageart NV oder NG) ist, darf ein Aktenzeichen angegeben werden, das jedoch bei der Erstellung des Führungszeugnisses ignoriert und auf diesem nicht abgedruckt wird.
Auf einem privaten Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Anfragearten OB, OE, OG, OH, PB, PE, PG oder PH) kann ein Aktenzeichen angegeben werden, das (falls vorhanden) auch auf dem Führungszeugnis abgedruckt wird. Sinnvollerweise sollte hiermit das Aktenzeichen des Empfängers bzw. der Empfängerbehörde übermittelt werden.
Sollte kein Aktenzeichen angegeben werden, so muss ein Verwendungszweck angegeben werden. Eine der beiden Angaben ist zwingend erforderlich.
In diesem Feld ist das Behördenkennzeichen des Amtsgerichts anzugeben, an welches auf Wunsch des Antragstellers das beantragte Führungszeugnis zunächst zur Einsichtnahme geschickt werden soll, sofern es Eintragungen enthalten würde.
Dieses Kennzeichen darf nur in Zusammenhang mit den Anfragearten PB, PE, PG und PH verwendet werden.
Datentyp für die Identifikation von Personen bei 0430-Datenübermittlungen an das BZR
Die bei einigen Kindelementen dieses Identifikationstyps aufgeführten optionalen Kardinalitäten sind nach dem
Maximalprinzip
zu übermitteln: Falls Daten auf Seiten der Meldebehörde vorliegen, sind diese auch zu übermitteln.
Dieser Datentyp wird zur Identifikation von Personen bei Datenübermittlungen an das BZR verwendet.
Von der Person ist der (Nach-)Name zu übermitteln, den die Person von Geburt an trägt (ist nur der Familienname in der xmeld-Nachricht vorhanden, wird dieser durch das BZR als Geburtsname aufgefasst). Wenn vorhanden, ist zusätzlich der Geburtsname zu übermitteln. Darüber hinaus benötigt das BZR
mindestens einen Vornamen,
den Tag der Geburt und
den Ort der Geburt
Alle übrigen Angaben (z. B. die Anschrift, das Geschlecht, etc) können zusätzlich übermittelt werden. Falls vorhanden, werden diese übrigen Angaben in Zweifelsfällen zur eindeutigen Identifikation verwendet.
Doktorgrad
Dieser Datentyp erlaubt die Angabe von Doktorgraden. Es sind nur diejenigen Doktorgrade anzugeben, die in Pässe eingetragen werden dürfen. Sind mehrere Doktorgrade anzugeben, so sind sie durch ein Leerzeichen zu trennen.
Hier ist die für den postalischen Versand notwendige Adressierung des Empfängers des Führungszeugnisses anzugeben.
Angaben über die Gebühr.
Verwendungszweck
Dieses Element enthält Hinweise für den Empfänger des Führungszeugnisses darüber, zu welchem Zweck das Führungszeugnis vorgelegt wird.
Wenn weder Schlüssel noch Beschreibung übermittelt werden, kann das Element komplett entfallen.
Sollte für die Anfragearten OB, OE, OG, OH, PB, PE, PG und PH kein Verwendungszweck angegeben werden, so muss ein Aktenzeichen angegeben werden. Eine der beiden Angaben ist zwingend erforderlich.
Dieses Kindelement ist zu übermitteln, sofern zusätzlich ein Europäisches Führungszeugnis beantragt werden soll oder eine Auslandsverwendung des (deutschen) Führungszeugnisses vorgesehen ist.
Da diese beiden Anfrageerweiterungen nicht gleichzeitig beantragt werden können, ist das Kindelement als choice definiert.
Dieses Element ist mit dem Wert true zu übermitteln, falls ein Europäisches Führungszeugnis zu beantragen ist. (Für weitere Details zum Europäischen Führungszeugnis inkl. der hierfür vorgesehenen Anfragearten sei auf sowie verwiesen.)
Sofern das beantragte Führungszeugnis im Ausland verwendet werden soll, müssen in diesem Kindelement die für die Beantragung nötigen Informationen übermittelt werden.
Es sind nur die Anfragearten NB, NE, NV und NG zulässig.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Verwendungszweck
Dieses Element enthält Hinweise für den Empfänger des Führungszeugnisses darüber, zu welchem Zweck das Führungszeugnis vorgelegt wird.
Wenn weder Schlüssel noch Beschreibung übermittelt werden, kann das Element komplett entfallen.
Sollte für die Anfragearten OB, OE, OG, OH, PB, PE, PG und PH kein Verwendungszweck angegeben werden, so muss ein Aktenzeichen angegeben werden. Eine der beiden Angaben ist zwingend erforderlich.
Dreistelliger Schlüssel für die Angabe des Verwendungszwecks des Führungszeugnisses.
Hier kann eine Zusatzinformation zum Schlüssel oder - falls kein Schlüssel angegeben worden ist - eine Beschreibung des Verwendungszwecks des Führungszeugnisses angegeben werden.
Ergänzungen zum oder Beschreibung des BZR Verwendungszweck
Dieser Datentyp stellt die Freitext-Beschreibung oder Freitext Zusatzinformationen zu einem Verwendungszweck eines elektronischen Führungszeugnisses dar. Der mit diesem Typ übermittelte Freitext darf maximal 44 Zeichen enthalten.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der bisherigen Anschrift
In diesem Element sind Änderungen an der bisherigen Anschrift mitzuteilen.
Es sind die DSMeld-Felder 1200 bis 1212 zu übermitteln.
Daten der bisherigen Anschrift vor Änderung.
Daten der bisherigen Anschrift nach Änderung.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der gegenwärtigen Anschrift
In diesem Element sind Änderungen an der gegenwärtigen Anschrift der alleinigen oder Hauptwohnung mitzuteilen.
Es sind ausschließlich die dsm-Felder 1201 - 1206 und 1208 - 1212 zu übermitteln.
Falls nach der Änderung kein Wohnsitz im Geltungsbereich des BMG besteht,
muss in dem Kindelement nachher entweder eine ausländische oder eine unbekannte Anschrift übermittelt werden.
Daten der gegenwärtigen Anschrift vor Änderung.
Daten der gegenwärtigen Anschrift nach Änderung.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung des Doktorgrades
In diesem Element sind Änderungen am Doktorgrad mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0401 übermittelt werden.
Doktorgrad vor Änderung
Doktorgrad nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung des Beginns der letzten Ehe oder der Begründung der letzten Lebenspartnerschaft
In diesem Element sind Änderungen an dem Datum der letzten Eheschließung bzw. der letzten Begründung einer Lebenspartnerschaft mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 1402 übermittelt werden.
Datum der letzten Eheschließung bzw. der letzten Begründung einer Lebenspartnerschaft vor Änderung
Datum der letzten Eheschließung bzw. der letzten Begründung einer Lebenspartnerschaft nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung einer Nachnamensänderung (unstrukturiert)
Dieser Container fasst Daten für die Änderung von Familiennamen im DSRV-Kontext zusammen.
Der Familienname in unstrukturierter Darstellung vor Änderung
Der Familienname in unstrukturierter Darstellung nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung geänderter Geburtsdaten
In diesem Element sind Änderungen der Geburtsdaten mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0601 - 0603 übermittelt werden.
Geburtsdaten vor Änderung
Geburtsdaten nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der Geschlechtsinformation
In diesem Element sind Änderungen des Geschlechtes mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0701 übermittelt werden.
Geschlecht vor Änderung
Geschlecht nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung einer Nachnamensänderung
Dieser Container fasst Daten für die Änderung von Nachnamen im DSRV-Kontext zusammen.
Nachname vor Änderung
Nachname nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung der Änderung unstrukturierter Namen
Dieser Container fasst Daten für die Änderung der unstrukturierten Form von Nachnamen im DSRV-Kontext zusammen.
Der Nachname in unstrukturierter Darstellung vor Änderung
Nachname in unstrukturierter Darstellung nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung des Sterbetages
In diesem Element sind Änderungen des Sterbetages mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 1901 übermittelt werden.
Sterbetag vor Änderung
Sterbetag nach Änderung
Datentyp für die Übermittlung einer Vornamensänderung
Dieser Container fasst Daten für die Änderung von Vornamen im DSRV-Kontext zusammen.
Vornamen vor Änderung
Vornamen nach Änderung
Struktur für Fehlermitteilungen der DSRV
Mit diesem Element wird genau ein konkreter Fehler beschrieben, der sich innerhalb einer Nachricht in einem konkreten Fall befindet.
Mit diesem Element wird ein Fehlercode oder Prüfhinweis der DSRV an die Meldebehörde mitgeteilt. Für Details wird auf den Fehlerkatalog der DSRV verwiesen.
Die DSRV hat mit diesem Feld die Möglichkeit, eine Freitext-Beschreibung des gefundenen Fehlers mitzuliefern.
Datentyp zur Identifikation des Betroffenen
Mit diesem Datentyp ist im Melderegister eine Zuordnung zur betroffenen Person anhand dieser Personendaten möglich.
Dieses Element dient dazu, den Betroffenen anhand seines Namens zu identifizieren.
Es muss mindestens ein Vor- und ein Nachname des Betroffenen angegeben werden. Weitere Namensangaben sind optional.
Dieses Element dient dazu, den Betroffenen anhand von Angaben zu seiner Geburt zu identifizieren.
Es muss mindestens das Geburtsdatum angegeben werden, weitere Daten sind optional.
Die letzte beim BZSt bekannte Anschrift des Betroffenen ist zur Identifikation anzugeben.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Es darf im Zusammenhang mit der Plausibilitätsprüfung nur der Tag der Geburt übermittelt werden.
Anforderung des Führungszeugnis
Mit dieser Nachricht übermittelt die Meldebehörde Führungszeugnis-Anträge an das Bundeszentralregister.
Diese Nachricht wird versendet von der
Meldebehörde im Falle eines Antrages auf Ausstellung eines Führungszeugnisses (Prozess siehe ).
Die übermittelnde Meldebehörde kann hier ihr Zuordnungsmerkmal für die gesamte Nachricht eintragen (Aktenzeichen, Surrogat, Geschäftskennzeichen), damit auch bei asynchroner Bearbeitung die Antwort der Nachricht zugeordet werden kann (derzeit nicht-elektronische Kommunikation).
Komplexer Typ für einen Führungszeugnisantrag
Mit diesem Element wird genau ein Führungszeugnis-Antrag mitgeteilt.
Anforderung einer IdNr
Mit dieser Nachricht fordert die Meldebehörde beim BZSt mit einem VBM eine IdNr für eine betroffene_person an.
Diese Nachricht wird versendet von der
zuzugs_mb im Falle eines erstmaligen_zuzugs_ausland (Prozess siehe ),
zuzugs_mb im Falle eines wiederzuzugs_ausland (Prozess siehe ),
alleinigewohnungs_mb im Falle einer geburt (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer Wiederanforderung der idnr nach irrtümlicher Löschung (Prozess siehe )
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer Anforderung der idnr zu Korrekturzwecken (Prozess siehe )
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer ruecknahme einer abmeldung (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer ruecknahme eines fortschreibung.sterbefalls (Prozess siehe ).
Mit diesem Element werden die Daten zur Anforderung einer IdNr beim BZSt mitegteilt.
Anforderungsart der idnr.
Vorläufiges Bearbeitungsmerkmal
Mit diesem Datentyp wird das vorläufige Bearbeitungsmerkmal abgebildet.
Datentyp für die Übermittlung von Bruttomeldedaten an das BZSt
Die von dem bzst gemäß §§ 139b Abs. 6 Nr. 1 - 10 AO und §39e Abs. 2 Nr. 1 - 3 EStG zu einer Person gespeicherten Daten.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mit diesem Element wird das Datum des Beginns der Zuständigkeit der Meldebehörde für die betroffene Person übermittelt. Es ist das Datum des Beziehens der Haupt- oder alleinigen Wohnung anzugeben.
Ab diesem Datum ist die im Nachrichtenkopf übermittelte Meldebehörde zuständig.
Zuständig in diesem Sinne bedeutet, dass das BZSt ab diesem Datum Nachrichten unter anderem vom Typ 0502 und 0510 nur noch von dieser Meldebehörde akzeptiert.
Das Datum ist erforderlich, damit das BZSt seiner gesetzlichen Verpflichtung zur dauerhaften Speicherung der Zuständigkeitsdaten vollständig nachkommen kann.
Mitteilung der IdNr
Mit dieser Nachricht teilt das BZSt der Meldebehörde, die eine IdNr angefordert hat, eine IdNr für eine betroffene Person mit.
Diese Nachricht wird versendet vom
bzst im Falle eines erstmaligen_zuzugs_ausland (Prozess siehe ),
bzst im Falle eines wiederzuzugs_ausland (Prozess siehe ),
bzst im Falle einer geburt (Prozess siehe ),
bzst nach Lösung eines Konfliktes (Prozess siehe ),
bzst nach einer Wiederanforderung der IdNr nach irrtümlicher Löschung (Prozess siehe ),
bzst im Falle einer ruecknahme einer abmeldung (Prozess siehe ),
bzst im Falle einer ruecknahme eines fortschreibung.sterbefalls (Prozess siehe ).
bzst im Falle einer feststellung_personenidentitaet (Prozess siehe ).
Mit diesem Element werden die Steueridentifikationsdaten des Steuerpflichtigen sowie ein Datenblock mit minimalen Identifikationsdaten (wird nur benötigt, falls zwischenzeitlich auf Seiten der Meldebehörde das VBM des Betroffenen gelöscht worden ist) übermittelt.
Vorläufiges Bearbeitungsmerkmal
Mit diesem Datentyp wird das vorläufige Bearbeitungsmerkmal abgebildet.
Steuerliche Identifikationsnummer
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer abgebildet.
Datentyp zur Identifikation des Betroffenen
Mit diesem Datentyp ist im Melderegister eine Zuordnung zur betroffenen Person anhand dieser Personendaten möglich.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung einer Änderung
Mit dieser Nachricht informiert die Meldebehörde das BZSt über eine Datenänderung/-korrektur für eine betroffene_person, sofern kein Wechsel der zuständigen Meldebehörde stattgefunden hat.
Diese Nachricht wird von der
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle eines umzug_ohne_AGS-wechsel (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.namen_titel (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.geburtsdaten (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.geschlecht (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.religion (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.anschriften ohne Änderung des AGS (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.wohnungsstatuswechsel ohne Wechsel des Zuständigkeitsbereichs ohne Änderung des AGS (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.familienstand (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.auskunfts_uebermittlungssperren (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.idnr_elstam (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element werden geänderte Daten über den Steuerpflichtigen sowie die Änderungsart übermittelt.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Datentyp für die Übermittlung von Bruttomeldedaten an das BZSt
Die von dem bzst gemäß §§ 139b Abs. 6 Nr. 1 - 10 AO und §39e Abs. 2 Nr. 1 - 3 EStG zu einer Person gespeicherten Daten.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Konfliktmitteilung
Für Personen, zu denen im BZSt kein Behördenname der zuständigen Meldebehörde bekannt ist, wird in der Konfliktfallnachricht 0503 im Element
nachrichtenkopf/leser/behoerdenname
der Wert
Unbekannt
übermittelt.
Mit dieser Nachricht teilt das BZSt einer konfliktauslösenden Meldebehörde mit, dass ähnliche Einträge in der IdNr-Datenbank bereits vorliegen. Hierbei kann es sich um konkrete Anhaltspunkte für Unrichtigkeiten im Melderegister handeln.
Diese Nachricht wird vom
bzst im Falle der Konfliktbearbeitung (Prozess siehe ) an die Meldebehörde versendet.
Mit diesem Element wird ein Konfliktfall übermittelt. Zu einem Konfliktfall gehört immer die den Konflikt auslösende und mindestens eine konfliktbeteiligte Person.
Falls eine Meldebehörde auf die initiale Konfliktmitteilung nicht reagiert, hat das BZSt die Möglichkeit, diese Nachricht erneut zu schicken. Dabei nutzt das BZSt das Feld erinnerungsstatus, um der Meldebehörde qualifiziert mitzuteilen, welche Erinnerungsstufe vorliegt.
Mit diesem Element werden die Erinnerungs-Warnstufen für die Konfliktmitteilung an die Meldebehörde übermittelt.
Datentyp für alle zur Identifikation eines BZSt-Konfliktfalles notwendigen Daten
Um alle in Zusammenhang mit einem konkreten Konflikt notwendigen Informationen an einer Stelle zusammenzufassen, wurde das Element type.bzst.konfliktmanagement definiert.
Dieses Element umfasst folgende Kindelemente:
konfliktkennzeichen
dublettennummer
versionsnummer
Mit diesem Element werden die Daten der konfliktauslösenden Person übermittelt.
Mit diesem Element werden die Daten der konfliktbeteiligten Person (aktiv oder inaktiv) übermittelt.
Mit diesem Element wird eine aktive konfliktbeteiligte Person übermittelt.
Mit diesem Element wird eine inaktivekonfliktbeteiligte Person übermittelt.
Datentyp für die Beschreibung einer an einem BZSt-Konfliktfall beteiligten Person
Es werden für jeden am Konflikt beteiligten BZSt-Datensatz alle beim BZSt gespeicherten personenbezogenen Daten zu Vergleichszwecken übermittelt. Außerdem sind die Daten der beteiligten Meldebehörde mit übermittelt.
Mit diesem Element wird die Beendigung der Zuständigkeit übermittelt.
Mit diesem Datum teilt die Meldebehörde den Zeitpunkt des Endes ihrer Zuständigkeit mit.
Mit diesem Element wird die letzte bekannte Anschrift übermittelt, sofern vorhanden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
§§ 139b Abs. 8 AO und 39e Abs. 2 EStG
Mitteilung des Zuständigkeitswechsels
Diese Nachricht wird von der Meldebehörde an das BZSt übermittelt, wenn eine Meldebehörde aktuell für eine betroffene Person zuständig wird.
Diese Nachricht wird von der
zuzugs_mb im Falle des zuzugs_inland (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle des umzugs_mit_AGS-wechsel (Prozess siehe ),
zuzugs_mb im Falle des fortschreibung.wohnungsstatuswechsel mit Wechsel des Zuständigkeitsbereichs (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb im Falle des fortschreibung.wohnungsstatuswechsel ohne Wechsel des Zuständigkeitsbereichs mit Wechsel des AGS (Prozess siehe ),
vermeintlichen wegzugs_mb im Falle der ruecknahme eines zuzugs_inland (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element wird der komplette Datensatz über den Steuerpflichtigen sowie das Datum, zu dem der Wohnungsstatuswechsel stattgefunden hat bzw. die Haupt- oder alleinige Wohnung bezogen worden ist, übermittelt.
Es ist das Datum des Beziehens der Haupt- oder alleinigen Wohnung anzugeben. Bei einem Statuswechsel ist das Datum des Wohnungsstatuswechsels zu übermitteln.
Ab diesem Datum ist die im Nachrichtenkopf übermittelte Meldebehörde zuständig.
Zuständig in diesem Sinne bedeutet, dass das BZSt ab diesem Datum Nachrichten unter anderem vom Typ 0502 und 0510 nur noch von dieser Meldebehörde akzeptiert.
Das Datum ist erforderlich, weil nicht auszuschließen ist, dass aufgrund einer hohen Mobilität einzelner Meldepflichtiger Nachrichten des Typs 0504 beim BZSt nicht in der Reihenfolge der Ereignisse eintreffen (Nachrichten überholen sich aufgrund von Verzögerungen in den Meldebehörden).
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Datentyp für die Übermittlung von Bruttomeldedaten an das BZSt
Die von dem bzst gemäß §§ 139b Abs. 6 Nr. 1 - 10 AO und §39e Abs. 2 Nr. 1 - 3 EStG zu einer Person gespeicherten Daten.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Stornierung einer Person
Mit dieser Nachricht veranlasst die Meldebehörde beim BZSt, dass eine IdNr bzw. ein VBM sowie der dazugehörige Datensatz storniert wird.
Diese Nachricht wird von der
zuständigen Meldebehörde im Falle der stornierung_person (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Dies ist die Steueridentifikation der in der Meldebehörde gelöschten Person.
Dies ist die Steueridentifikation der in der Meldebehörde weiterhin geltenden Person.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Fehlermitteilung
Mit dieser Nachricht werden Nachrichten vom BZSt gemäß Prüfungsebene II an die Meldebehörde zurückgewiesen die eine Nachricht übermittelt hat, die im fachlichen Kontext des BZSt nicht verarbeitet werden kann.
Diese Nachricht wird versendet vom
bzst im Falle einer rueckweisung_pruefungsebeneII (Prozess siehe ) an die Meldebehörde versendet.
bzst im Falle einer anforderung_idnr nach irrtümlicher Löschung (Prozess siehe ),
bzst im Falle einer Rücknahme einer abmeldung (Prozess siehe ),
bzst im Falle einer Rücknahme eines Sterbefalls (Prozess siehe ).
Mit diesem Element wird ein konkreter Fall übermittelt. Um auf Seiten der Meldebehörde eine eindeutige Zuordnung zu der von dort versendeten, fehlerhaften Nachricht zu ermöglichen, übermittelt das BZSt je Fall zusätzlich zu den Identifikationsdaten der betroffenen Person die folgenden Elemente:
identifikation.nachricht zur Identifikation der fehlerhaften Ursprungsnachricht
identifikation.ereignis zur Identifikation des fehlerhaften Falls.
Da je Fall durchaus mehrere Fehlerarten möglich sind, kann das Element fehlernachricht mehrfach auftreten.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Mit diesem Element wird genau ein konkreter Fehler beschrieben, der sich innerhalb einer Nachricht in einem konkreten Fall befindet. Da je Fall durchaus mehrere Fehlerarten möglich sind, kann das Element mehrfach auftreten.
Mit diesem Element wird der BZSt-interne Fehlercode für den zu beschreibenden Fehler übermittelt.
Das BZSt hat mit diesem Feld die Möglichkeit, eine Freitext-Beschreibung des gefundenen Fehlers mitzuliefern.
Die im BZSt als zuständig geführte Meldebehörde ist bei Fehlercode
30001
aus dem Fehlertext und nicht aus diesem Kindelement zu übernehmen. Die derzeit noch zuständige Meldebehörde ist im Fehlertext genannt. Eine melderechtliche Klärung ist herbeizuführen.
Wenn die Nachricht 0508 als Reaktion auf eine Bruttonachricht 0500, 0502, 0504, 0515 oder 0510 (letztere aber nur mit den Schlüsseln 04 oder 10 aus der verwendeten Schlüsseltabelle) geschickt wird, sind hier die Daten aus der eingehenden Nachricht eingetragen. Als Reaktion auf eine Nettonachricht und eine Nachricht 0510 mit den Schlüsseln 01 bis 03 und 09 aus der Schlüsseltabelle sind die Daten so einzutragen, wie sie im BZSt vorhanden sind.
Die Identifikation der Nachricht der Meldebehörde, welche diese fehlerhafte Nachricht auslöst.
Das im BZSt gespeicherte Geburtsdatum zu dieser Person. Um eine, vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesene Nachricht erneut versenden zu können, muss beim erneuten Versenden dieses Geburtsdatum als Plausibilisierungdatum verwendet werden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung, dass keine Identität bestätigt werden kann
Mit dieser Nachricht teilt die Meldebehörde dem BZSt mit, dass im Konfliktfall die konfliktauslösende Person mit keiner der konfliktbeteiligten Personen identisch ist.
Diese Nachricht wird von der
Meldebehörde im Falle der Konfliktbearbeitung (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Auf Anforderung durch das BZSt wurde für diese Person die rechtmäßige Führung im Melderegister festgestellt.
Datentyp für alle zur Identifikation eines BZSt-Konfliktfalles notwendigen Daten
Um alle in Zusammenhang mit einem konkreten Konflikt notwendigen Informationen an einer Stelle zusammenzufassen, wurde das Element type.bzst.konfliktmanagement definiert.
Dieses Element umfasst folgende Kindelemente:
konfliktkennzeichen
dublettennummer
versionsnummer
Vorläufiges Bearbeitungsmerkmal
Mit diesem Datentyp wird das vorläufige Bearbeitungsmerkmal abgebildet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Beendigung der Zuständigkeit
Mit dieser Nachricht informiert die Meldebehörde das bzst über eine Abmeldung, einen irrtümlich erfassten Wiederzuzug, einen Sterbefall oder die Korrektur eines Sterbefalls.
Diese Nachricht wird vom
alleinigewohnungs_mb im Falle eines wegzugs_ausland (Prozess siehe ),
alleinigewohnungs_mb im Falle eines wegzugs_unbekannt (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle eines fortschreibung.sterbefalls (Prozess siehe ),
Meldebehörde im Falle einer Korrektur des Sterbedatums (Prozess siehe ),
vermeintlichen zuzugs_mb im Falle einer ruecknahme eines wiederzuzugs_ausland (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element wird eine Person, für die die Zuständigkeit der Meldebehörde erloschen ist, übermittelt.
Beendigung der Zuständigkeit
Mit diesem Datum teilt die Meldebehörde den Zeitpunkt des Endes ihrer Zuständigkeit mit. Falls das Zuständigkeitsende durch den Tod des Betroffenen ausgelöst wird, wird der Sterbetag sowohl in (diesem) Element zustaendigkeitsendedatum als auch im Kindelement sterbetag des Elementes tod eingetragen.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Es darf nur das Todesdatum (ohne -ort) übermittelt werden.
Nachweisdaten dürfen nicht übermittelt werden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Datentyp für die Übermittlung von Bruttomeldedaten an das BZSt
Die von dem bzst gemäß §§ 139b Abs. 6 Nr. 1 - 10 AO und §39e Abs. 2 Nr. 1 - 3 EStG zu einer Person gespeicherten Daten.
Rücknahme der
Anforderung einer IdNr
Mit dieser Nachricht kann eine Meldebehörde eine Anforderung der IdNr im Konfliktfall beim BZSt rückgängig machen.
Diese Nachricht wird versendet von der
konfliktausloesenden_mb im Falle der ruecknahme einer anforderung_idnr bei konflikt (Prozess siehe ).
Auf Anforderung durch das BZSt wurde für diese Person festgestellt, dass sie nicht mit HW oder AW im Melderegister geführt wird..
Datentyp für alle zur Identifikation eines BZSt-Konfliktfalles notwendigen Daten
Um alle in Zusammenhang mit einem konkreten Konflikt notwendigen Informationen an einer Stelle zusammenzufassen, wurde das Element type.bzst.konfliktmanagement definiert.
Dieses Element umfasst folgende Kindelemente:
konfliktkennzeichen
dublettennummer
versionsnummer
Datentyp für die Beschreibung einer an einem BZSt-Konfliktfall beteiligten Person
Es werden für jeden am Konflikt beteiligten BZSt-Datensatz alle beim BZSt gespeicherten personenbezogenen Daten zu Vergleichszwecken übermittelt. Außerdem sind die Daten der beteiligten Meldebehörde mit übermittelt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung, dass die Identität bestätigt werden kann
Mit dieser Nachricht teilt die Meldebehörde dem BZSt mit, dass im Konfliktfall die konfliktauslösende Person mit einer der konfliktbeteiligten Personen identisch ist.
Diese Nachricht wird von der
Meldebehörde im Falle der Konfliktbearbeitung (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element werden die Informationen übermittelt, die für eine Referenzierung auf den Sachverhalt notwendig ist.
In diesem Element übermittelt die (auslösende) Meldebehörde abschließend noch einmal das VBM, damit BZSt-seitig dieser Vorgang abgeschlossen werden kann.
Dies ist die Steueridentifikation derjenigen Person, die nach der Dublettenklärung als weiterhin geltende Person erhalten bleibt.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Rückweisung aufgrund fehlender Zuständigkeit
Mit dieser Nachricht informiert die Meldebehörde beim Eingang der Nachrichten 0501, 0508, 0516, 0517 oder 0520 das BZSt über ihre Nichtzuständigkeit.
Diese Nachricht wird von der
Meldebehörde im Falle der rueckweisung_pruefungsebeneII nach Zuständigkeitsprüfung durch die Meldebehörde (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Mit diesem Element wird die Nachrichtennummer der Ursprungsnachricht übermittelt. Als Schlüssel darf im Kindelement nachrichtentyp bzw. im Kindelement nachrichtennummer nur der Wert 0501, 0508, 0516, 0517, oder 0520 übermittelt werden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung über nicht zustellbares IdNr-Schreiben
Diese Nachricht wird von der Meldebehörde an das BZSt geschickt, falls der Brief mit der idnr nicht zugestellt werden konnte.
Diese Nachricht wird vom
Meldebehörde im Falle einer Bearbeitung von nicht zustellbaren IdNr-Schreiben (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element werden die letzten bekannten Daten der betroffenen Person, für die die sendende Meldebehörde nicht mehr zuständig ist, übermittelt.
Mit diesem Element teilt die Meldebehörde dem BZSt Informationen über die (Nicht-)Zuständigkeit für den Steuerpflichtigen mit.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Es dürfen nur die aktuellen Vornamen, der Rufname, der Familienname, der Ehename, der Lebenspartnerschaftsname, der Geburtsname sowie der Doktorgrad übermittelt werden.
Die Übermittlung der Geburtsinformationen ist nur ohne die Nachweisdaten erlaubt.
Geschlecht einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geschlecht einer Person abgebildet.
Bei inländischen Anschriften sind mindestens der AGS, die Postleitzahl, die Gemeinde und die Straße zu erfassen.
Bei ausländischen Anschriften ist nur das Kindelement
staat
zu übermitteln (vgl. dsm-Blätter 1223 und 1307).
Es ist die aus Sicht der Meldebehörde derzeitige aktuelle Anschrift der Haupt- oder alleinigen Wohnung mitzuteilen, sofern sie bekannt ist.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung einer Ab- oder Aufspaltung einer Gemeinde
Mit dieser Nachricht teilt die Meldebehörde dem BZSt mit, welche betroffenen Personen im Falle der Ab- oder Aufspaltung einer Gemeinde von der AGS-Änderung betroffen sind.
Diese Nachricht wird von der
Meldebehörde im Falle der fortschreibung.ab_aufspaltung_gemeinde (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Dieses Element enthält den kompletten Datensatz über den Steuerpflichtigen sowie das Datum, zu dem die Änderung rechtswirksam geworden ist.
Zu diesem Datum wurde die Änderung rechtswirksam.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Datentyp für die Übermittlung von Bruttomeldedaten an das BZSt
Die von dem bzst gemäß §§ 139b Abs. 6 Nr. 1 - 10 AO und §39e Abs. 2 Nr. 1 - 3 EStG zu einer Person gespeicherten Daten.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Hinweis auf eine vermutete Inkonsistenz
Mit dieser Nachricht informiert das bzst die Meldebehörde über das Vorliegen konkreter Anhaltspunkte, die auf eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit im Melderegister hinweisen.
Diese Nachricht wird vom
bzst im Falle eines Hinweises auf Inkonsistenzen (Prozess siehe ) an die Meldebehörde versendet.
Mit diesem Element wird ein Hinweis auf eine (vermutete) Inkonsistenz übermittelt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Die Art des Hinweises gemäß Schlüsseltabelle. Je nach Art des Hinweises werden in den Elementen beteiligteperson Informationen zu verschiedenen beteiligten Personen übermittelt.
Zu einem Hinweis auf Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit des Melderegister können sowohl Informationen über beteiligte Personen übermittelt werden, die im eigenen Melderegister geführt werden, als auch über Personen, die in einem anderen Melderegister geführt werden (beispielsweise in der Rolle des Ehegatten).
Datentyp für die Übermittlung von Informationen zu einer Person innerhalb eines Hinweises auf Inkonsistenz
Für die Übermittlung eines Hinweises auf eine vermutete Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Melderegister können mit diesem Datentyp Informationen zu einer im eigenen Melderegister geführten Person von dem bzst an eine Meldebehörde übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung von Informationen zu einer auswärtig gemeldeten Person innerhalb eines Hinweises auf Inkonsistenz
Für die Übermittlung eines Hinweises auf eine vermutete Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Melderegister können mit diesem Datentyp Informationen zu einer in einem anderen Melderegister geführten Person von dem bzst an eine Meldebehörde übermittelt werden.
Mitteilung der IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners
Mit dieser Nachricht informiert das bzst über die mitteilung_idnr für einen nicht mit Haupt- oder alleinigem Wohnsitz in der Gemeinde gemeldeten Ehegatten oder Lebenspartner, für den jedoch ein vbm gespeichert ist.
Diese Nachricht wird vom
bzst im Falle der Mitteilung der IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners (Prozess siehe ) an die Meldebehörde versendet.
Mit diesem Element wird die Steueridentifikation der betroffene Person sowie das vbm und die idnr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners übermittelt.
Steueridentifikation
Bei Vorhandensein der idnr ist nur diese zu verwenden.
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer der Person abgebildet.
Das BZSt teilt jedem Steuerpflichtigen zum Zwecke der eindeutigen Identifizierung in Besteuerungsverfahren ein einheitliches und dauerhaftes Merkmal (Identifikationsmerkmal) zu, das bei Anträgen, Erklärungen oder Mitteilungen gegenüber Finanzbehörden anzugeben ist.
Natürliche Personen erhalten vom BZSt eine Identifikationsnummer.
Bis zur Vergabe der Identifikationsnummer wird dem Betroffenen zur sicheren Kommunikation von der Meldebehörde ein vorläufiges Bearbeitungsmerkmal (VBM) zugeordnet.
Vorläufiges Bearbeitungsmerkmal
Mit diesem Datentyp wird das vorläufige Bearbeitungsmerkmal abgebildet.
Steuerliche Identifikationsnummer
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer abgebildet.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Anfrage der IdNr eines auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners
Mit dieser Nachricht kann die Meldebehörde die IdNr eines auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner beim bzst erfragen.
Diese Nachricht wird von der
Meldebehörde im Falle eines Anfrageverfahren zur IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element werden die Daten zur Anfrage übermittelt.
Mit diesem Element wird die Steueridentifikation der betroffenen Person übermittelt, für den die idnr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner angefragt werden soll.
Steuerliche Identifikationsnummer
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer abgebildet.
Datenstruktur für die Plausibilitätsprüfung eines Steuerpflichtigen beim BZSt
Die hier übermittelten Daten dienen der Plausibilitätsprüfung beim BZSt bzw. der MB.
Bei Übermittlung von MB an BZSt werden in diesem Element die Daten vor Änderung mitgeteilt. Diese Daten müssen identisch sein mit den beim BZSt gespeicherten Daten vor der Änderung. Bei einer erneuten Übermittlung einer vormals vom BZSt wegen abweichendem Geburtsdatum abgewiesenen Nachricht muss an dieser Stelle das in der Nachricht nachricht.0508 mitgeteilte BZSt-seitig gespeicherte Geburtsdatum verwendet werden.
Bei Übermittlung vom BZSt an MB werden in diesem Element die aktuellen BZSt-Daten übermittelt.
Für die Plausibilitätsdaten wurde bisher nur das Geburtsdatum ausgewählt, da es sich besonders gut zur ergänzenden Identifikation eignet und relativ selten geändert wird. Aus diesem Grunde werden Namen ausdrücklich nicht verwendet (Namensänderungen bei Eheschließungen, Vornamensänderungen bei Ausländern, etc).
Mit diesem Element werden die Identifikationsdaten zum auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner mitgeteilt, die in der Meldebehörde der betroffenen Person sind.
Es dürfen nur die aktuellen Vornamen und der Familienname des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners übermittelt werden.
Geburtsdatum einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geburtsdatum einer Person abgebildet.
Die Gemeinde, in welcher der auswärtige Ehegatte gemeldet ist.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Antwort auf die Anfrage der IdNr eines auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners
Mit dieser Nachricht beantwortet das bzst die Anfrage der Meldebehörde zur IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner (Nachricht 0518).
Diese Nachricht wird vom
bzst als Antwort im Anfrageverfahren zur IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners (Prozess siehe ),
bzst als Antwort im Anfrageverfahren zur IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners im Fehlerfall (Prozess siehe ) an die Meldebehörde versendet.
Mit diesem Element wird die ursprüngliche Anfrage referenziert. Als Schlüssel darf im Kindelement nachrichtentyp bzw. im Kindelement nachrichtennummer nur der Wert 0518 übermittelt werden.
Mit diesem Element wird die Antwort auf die Anfrage der IdNr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartners übermittelt.
Steuerliche Identifikationsnummer
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer abgebildet.
Mit diesem Element werden die Identifikationsdaten zum auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner übermittelt, welche die Meldebehörde in der zugrundliegenden Nachricht nachricht.0518 verwendet hat.
Umfang des Namens in der Datenübermittlung an das BZSt
Dieser Datentyp enthält alle Namensangaben zu einer natürlichen Person, die im Rahmen von Datenübermittlungen an das BZSt übermittelt werden können.
Geburtsdatum einer Person
Mit diesem Datentyp wird das Geburtsdatum einer Person abgebildet.
Statistisches Bundesamt, Wiesbaden (Destatis)
Amtlicher Gemeindeschlüssel
Amtlicher Gemeindeschlüssel
Diese Codeliste stellt alle Gemeinden Deutschlands durch den Amtlichen Gemeindeschlüssel (AGS) dar, wie im Gemeindeverzeichnis des Statistischen Bundesamtes enthalten.
Die Antwort des BZSt auf die Anfrage.
Eine idnr für den auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner wird nur übermittelt, wenn die Suche in der IdNr-Datenbank anhand der übermittelten Identifikationsdaten exakt einen Treffer geliefert hat. Andernfalls wird anhand der verwendeten Schlüsseltabelle der Grund mitgeteilt, warum keine idnr übermittelt wird.
Mit diesem Element wird die vom BZSt ermittelte idnr des auswärtigen Ehegatten oder Lebenspartner mitgeteilt. Weicht der im BZSt gespeicherte Name zu der Person vom in der Anfrage übermittelten Namen ab, wird auch der abweichende Name (Vornamen und der Familienname) übermittelt.
Steuerliche Identifikationsnummer
Mit diesem Datentyp wird die steuerliche Identifikationsnummer abgebildet.
Umfang des Namens in der Datenübermittlung an das BZSt
Dieser Datentyp enthält alle Namensangaben zu einer natürlichen Person, die im Rahmen von Datenübermittlungen an das BZSt übermittelt werden können.
Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT)
BZSt Antwort IdNr-Ehegatte-Lebenspartner
Mit dieser Schlüsseltabelle werden die Gründe abgebildet, aus denen das BZSt in dem Anfrageverfahren für die IdNr des auswärtigen Ehegatten bzw. Lebenspartners ggf. keinen Treffer zurückliefert.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
BZSt-Aussteuerungsmitteilung
Mit dieser Nachricht teilt das BZSt der Meldebehörde, die eine IdNr angefordert hat, mit, dass sich die Mitteilung der IdNr für die betroffene Person verzögert.
Diese Nachricht wird versendet vom
bzst im Falle Feststellung der Personenidentität im BZSt (Prozess siehe ).
Vorläufiges Bearbeitungsmerkmal
Mit diesem Datentyp wird das vorläufige Bearbeitungsmerkmal abgebildet.
Datentyp zur Identifikation des Betroffenen
Mit diesem Datentyp ist im Melderegister eine Zuordnung zur betroffenen Person anhand dieser Personendaten möglich.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung der Nichtzuständigkeit für die Konfliktklärung
Mit dieser Nachricht informiert die Meldebehörde das BZSt nach Erhalt einer Konfliktmitteilung, dass sie für die Konfliktklärung nicht mehr zuständig ist.
Diese Nachricht wird von der
Meldebehörde im Falle der Rückweisung gemäß Prüfungsebene II nach Zuständigkeitsprüfung für die Konfliktklärung (Prozess siehe ) an das bzst versendet.
Mit diesem Element wird das vbm aus der eingegangenen Nachricht 0503 übermittelt.
Mit diesem Element wird Angabe zum Geburtsdatum aus dem Element ausloesende.person/geburt/geburtsdatum der ursprünglichen Nachricht 0503 übermittelt.
Mit diesem Element werden die Informationen zum Konfliktmanagement aus der eingegangen Konfliktmitteilung zur Referenzierung übermittelt.
Mit diesem Element wird die aktuelle Inlandsanschrift der betroffenen Person übermittelt.
Mit diesem Element wird die aktuell zuständige Meldebehörde übermittelt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Kindergeldabgleichsmitteilung
Zur Prüfung der Rechtmäßigkeit des Bezugs von Kindergeld übermitteln die Meldebehörden mit dieser Nachricht Informationen über alle betroffenen_personen, zu deren Person auch Daten minderjähriger Kinder gespeichert sind.
Diese Nachricht wird von der
hauptwohnungs_mb oder der alleinigewohnungs_mb im Rahmen der bestandsdatenlieferung (Prozess siehe bzw. ) versendet.
Paketierungsinformationen
Dieses Element ist zur Sicherstellung der korrekten Abfolge aller Pakete (paketnummer) einer Lieferung (laufende.nummer.der.lieferung) sowie der Vollständigkeitskontrolle (Kennzeichen letztes.paket) vorgesehen.
Ein Paket ist eine xmeld-Nachricht, die in der Regel 1 - n Datensätze enthält.
Nachfolgend ein Beispiel für die Verwendung des Elementes type.paketierung zur Markierung der korrekten Reihenfolge der Lieferungen und Pakete:
laufende.nummer.der.lieferung
paketnummer
letztes.paket
1
1
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1
2
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1
3
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2
1
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2
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3
1
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1
true
Mit diesem Element werden für eine potentiell kindergeldberechtigte Person Daten mitgeteilt, die einen Kindergeldabgleich ermöglichen. Die Mitteilung enthält neben den Daten zur betroffenen_person auch die Daten zu einem oder mehreren minderjährigen Kindern.
Es sind die Angaben der betroffenen Person zu übermitteln, zu dessen Person am Stichtag Daten zu minderjährigen Kindern gespeichert sind.
Stichtag ist der 20. September.
Es ist der aktuelle Familienname des Betroffenen (dsm-Blätter 0101 und 0102) zu übermitteln.
Unstrukturierter Familienname
Mit diesem Datentyp werden die vollständigen Informationen zum Familiennamen in unstrukturierter Form abgebildet. Der Familienname wird in der Regel im mandatorischen Kindelement nachname übermittelt.
Das Kindelement nachnamepass ist für folgenden Kontext vorgesehen: Für die Schreibweise des Namens von Ausländern ist die Eintragung im Pass maßgebend. Führt ein Ausländer nach deutschem Recht einen anderen als den im ausländischen Pass angegebenen Familiennamen und kann eine Änderung des Passes aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht vorgenommen werden, so wird der nach deutschem Recht zu führende Familienname im Element nachname, der im Pass eingetragene Familienname in im Element "nachnamepass" angegeben (vgl. DSMeld-Blätter 0101 und 0101a).
Es ist der Geburtsname des Betroffenen (dsm-Blätter 0201 und 0202) zu übermitteln, sofern vorhanden.
Der Geburtsname - falls vom geführten Familiennamen abweichend - in unstrukturierter Darstellung.
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
Es wird das Geburtsdatum des Betroffenen (dsm-Blatt 0601) übermittelt.
Informationen über die aktuelle Wohnung der betroffenen Person
Dieser Datentyp wird verwendet, um Informationen über die Haupt- oder alleinige Wohnung an die BA zu übermitteln.
Von den beiden Kindelelementen datumdesbeziehens und datumdeswohnungsstatuswechselsvonamtswegen ist genau eines zu übermitteln. Sofern die Wohnung durch einen Statuswechsel zur Hauptwohnung oder alleinigen Wohnung geworden ist, wird das Kindelement datumdeswohnungsstatuswechselsvonamtswegen übermittelt, in allen anderen Fällen wird das Kindelement datumdesbeziehens übermittelt.
Es sind die Angaben zu einem Kind zu übermitteln, das vor oder am Stichtag geboren und am Stichtag noch minderjährig ist. Dies betrifft auch Kinder, die seit dem letzten Stichtag verstorben sind.
Stichtag ist der 20. September.
Es ist der Familienname des Kindes (dsm-Blätter 1601 und 1602) zu übermitteln.
Unstrukturierter Familienname
Mit diesem Datentyp werden die vollständigen Informationen zum Familiennamen in unstrukturierter Form abgebildet. Der Familienname wird in der Regel im mandatorischen Kindelement nachname übermittelt.
Das Kindelement nachnamepass ist für folgenden Kontext vorgesehen: Für die Schreibweise des Namens von Ausländern ist die Eintragung im Pass maßgebend. Führt ein Ausländer nach deutschem Recht einen anderen als den im ausländischen Pass angegebenen Familiennamen und kann eine Änderung des Passes aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht vorgenommen werden, so wird der nach deutschem Recht zu führende Familienname im Element nachname, der im Pass eingetragene Familienname in im Element "nachnamepass" angegeben (vgl. DSMeld-Blätter 0101 und 0101a).
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
Geburtsdatum des Kindes (dsm-Feld 1604).
Ist das minderjährige Kind seit der letzten Kindgeldabgleichsmitteilung verstorben, so ist auch der Sterbetag (dsm-Blatt 1605) zu übermitteln..
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
KBA-Registermitteilung
Die Meldebehörde übermittelt mit dieser Nachricht Informationen über Fortschreibungen von Vornamen und Geburtsnamen im Sinne der Datenübermittlung an das KBA einer betroffenen_person, die das 14. Lebensjahr vollendet hat.
Eines oder mehrere der Elemente fortschreibung.vornamen und fortschreibung.familiennameOderGeburtsname müssen vorhanden sein.
Diese Nachricht wird versendet von der
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer Fortschreibung der Vornamen oder des geburtsnamens_kba (Prozess siehe ).
Dieses Element identifiziert die betroffene_person.
Dieses Element übermittelt die Registereinträge der Meldebehörde vor und nach Fortschreibung des Familiennamens oder Geburtsnamens. Es ist nur zu befüllen, wenn die Namensänderung der betroffenen Person auch eine Änderung des geburtsnamens_kba bedeutet.
Dieses Element übermittelt den Familiennamen vor der Fortschreibung in strukturierter (DSMeld-Felder 0101, 0102) und unstrukturierter Schreibweise (DSMeld-Feld 0101a).
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Dieses Element übermittelt den Familiennamen nach der Fortschreibung in strukturierter (DSMeld-Felder 0101, 0102) und unstrukturierter Schreibweise (DSMeld-Feld 0101a).
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Es sind folgende Nachweisdaten für die Änderung des Familiennamens zu übermitteln, sofern vorhanden:
Datum des zugrundeliegenden Rechtsaktes (DSMeld-Feld 0205)
Bezeichnung und Aktenzeichen der Behörde, die die Namensänderung veranlasst hat (DSMeld-Feld 0206)
Dieses Element übermittelt den Geburtsnamen vor der Fortschreibung in strukturierter (DSMeld-Felder 0201, 0202) und unstrukturierter Schreibweise (DSMeld-Feld 0201a).
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Dieses Element übermittelt den Geburtsnamen nach der Fortschreibung in strukturierter (DSMeld-Felder 0201, 0202) und unstrukturierter Schreibweise (DSMeld-Feld 0201a).
Datentyp zur Repräsentation von Nachnamen für das KBA
Dient der strukturierten Darstellung eines Nachnamens in der Datenübermittlung eines Nachnamens bei Fortschreibungsmitteilungen an das KBA.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Dieses Element übermittelt eine Fortschreibung der Vornamen.
Dieses Element übermittelt die Vornamen (DSMeld-Feld 0301) vor der Fortschreibung.
Dieses Element übermittelt die Vornamen (DSMeld-Feld 0301) nach der Fortschreibung.
Es sind folgende Nachweisdaten für die Änderung der Vornamen zu übermitteln, sofern vorhanden:
Datum des zugrundeliegenden Rechtsaktes (DSMeld-Feld 0304)
Bezeichnung und Aktenzeichen der Behörde, die die Namensänderung veranlasst hat (DSMeld-Feld 0305)
Zentralregistermitteilung
Die Meldebehörde übermittelt mit dieser Nachricht Informationen über Namensänderungen nach und Änderungen der Geburtsdaten an das Bundeszentralregister.
Diese Nachricht wird versendet von der
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.namen_titel (Prozess siehe ),
hauptwohnungs_mb oder alleinigewohnungs_mb im Falle einer fortschreibung.geburtsdaten (Prozess siehe ).
Mit diesem Element wird ein Verwaltungsakt mitgeteilt, der einen oder mehrere Namen der folgenden Namen einer Person ändert:
Vornamen
Familienname
Geburtsname
Es werden sowohl reguläre Änderungen als auch Korrekturen übermittelt.
Ein Änderungscontainer, z.B. der Containeraenderung.vornamen, ist jeweils nur dann zu übermitteln, wenn sich an dem jeweiligen Namen (im Beispiel: Vornamen) durch den Verwaltungsakt eine Veränderung ergeben hat. Es gilt also, dass mindestens eines, maximal aber drei (bzw. - unter Berücksichtigung der *.unstrukturiert -Varianten) fünf der aenderung.*-Kindelemente zu übermitteln sind.
Wenn sich bspw. nur der Familienname geändert hat, ist nur das Element aenderung.aktueller.familienname zu übermitteln. Haben sich bspw. Familienname und Geburtsname geändert, so sind die Elemente aenderung.aktueller.familienname und aenderung.geburtsname zu übermitteln (zuzüglich ggf. die entsprechenden *.unstrukturiert -Varianten).
Um eine eindeutige Zuordnung der Namens- bzw. Geburtsdatumsänderung zu ermöglichen, müssen Vornamen, Familienname, das Geburtsdatum und, sofern vorhanden, der Geburtsname jeweils vor Änderung übermittelt werden. Außerdem werden Geburtsort, und Anschrift benötigt.
Hier sind die Nachweisdaten zu dem Verwaltungsakt zu übermitteln, der zu der Änderung eines oder mehrere Namen einer Person geführt hat.
Sofern eine Namensänderung aufgrund einer Eheschließung oder einer Begründung einer Lebenspartnerschaft vorgenommen wird, sind keine Nachweisdaten zu übermitteln. In diesem Fall ist das Element eheoderlp mit dem Wert true zu übermitteln, um gegenüber dem BZR klarzustellen, dass die Nachweisdaten nicht fehlen.
Bei allen anderen Verwaltungsakten, die zu Namensänderungen führen, sind die Nachweisdaten zu diesem Verwaltungsakt zu übermitteln.
Dieses Element ist zu wählen (mit dem Wert true), falls die Namensänderung aus einer Eheschließung oder Schließung einer Lebenspartnerschaft resultiert. Nachweisdaten werden dann nicht übermittelt.
Dieses Element ist zu wählen (mit dem Wert true), falls die Namensänderung lediglich in der Korrektur eines fehlerhaften Eintrags besteht. Nachweisdaten werden in diesem Fall ebenfalls nicht übermittelt.
Es sind folgende Nachweisdaten zu übermitteln:
Datum des zugrundeliegenden Rechtsaktes (DSMeld-Felder 0205, 0304)
Bezeichnung und Aktenzeichen der Behörde, die die Namensänderung veranlasst hat (DSMeld-Felder 0206, 0305)
Mit diesem Element wird der bisherige sowie der neue aktuelle Familienname des Betroffenen mitgeteilt.
Der bisherige aktuelle Familienname (dsm-Felder 0101, 0102).
Der neue aktuelle Familienname (dsm-Felder 0101, 0102).
Mit diesem Element wird der bisherige sowie der neue aktuelle Familienname des Betroffenen mitgeteilt.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Mit diesem Element wird der bisherige sowie der neue aktuelle Geburtsname des Betroffenen mitgeteilt. Dieses Element muss mindestens ein Kindelement enthalten.
Der bisherige Geburtsname (dsm-Felder 0201, 0202).
Der neue Geburtsname (dsm-Felder 0201, 0202).
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Datentyp für einen Namen in der Innenverwaltung
Dieser Datentyp repräsentiert die gemeinsamen Eigenschaften von Vor- und Familiennamen nach deutschem Personenstandsrecht.
Der Vor- oder Familienname wird in Form einer Zeichenkette in dem Kindelement name übermittelt, in der eventuell vorhandene und als Namenszusätze bekannte Bestandteile nicht gesondert ausgezeichnet oder abgetrennt werden.
Die Modellierung von AllgemeinerName als Choice-Struktur erlaubt es, die Sonderfälle eines zu Recht fehlenden Vornamens oder Familiennamens zu übermitteln. Sofern bei einem ausländischen Namen kein Vorname gemäß deutscher Systematik vorhanden ist, bzw. der Familienname eines Kindes zu übermitteln ist, welches verstorben ist, ohne einen Familiennamen erhalten zu haben, wird statt des Kindelements name das Kindelement nichtVorhanden mit dem Wert true übermittelt.
Mit diesem Element werden die bisherigen sowie neuen aktuellen Vornamen des Betroffenen mitgeteilt.
Die bisherigen aktuellen Vornamen (dsm-Feld 0301).
Die neuen aktuellen Vornamen (dsm-Feld 0301).
Mit diesem Element wird der bisherige sowie der geänderte Eintrag zum Geburtsdatum der betroffenen Person mitgeteilt.
Mit diesem Element werden die Daten zum bisherigen Geburtsdatum mitgeteilt.
Mit diesem Element werden die Daten zum neuen Geburtsdatum mitgeteilt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Volljährigkeitsmitteilung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Die Meldebehörde übermittelt mit dieser Nachricht die Daten der Personen, die im Folgejahr volljährig werden, an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr.
Diese Nachricht wird versendet von der
hauptwohnungs_mb oder der alleinigewohnungs_mb im Rahmen der bestandsdatenlieferung (Prozess siehe bzw. ).
Paketierungsinformationen
Dieses Element ist zur Sicherstellung der korrekten Abfolge aller Pakete (paketnummer) einer Lieferung (laufende.nummer.der.lieferung) sowie der Vollständigkeitskontrolle (Kennzeichen letztes.paket) vorgesehen.
Ein Paket ist eine xmeld-Nachricht, die in der Regel 1 - n Datensätze enthält.
Nachfolgend ein Beispiel für die Verwendung des Elementes type.paketierung zur Markierung der korrekten Reihenfolge der Lieferungen und Pakete:
laufende.nummer.der.lieferung
paketnummer
letztes.paket
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2
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2
2
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Die Personendaten, die von den Meldebehörden an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr übermittelt werden, enthalten den Familiennamen, die Vornamen und die gegenwärtige Anschrift. (Das Kindelement identifikation.ereignis wurde aufgenommen, damit im Falle der Rücksendung mit einer RtS-Nachricht ein eindeutiger Satzbezug hergestellt werden kann.)
Es ist der Familienname des Betroffenen zu übermitteln (dsm-Blätter 0101, 0102).
Unstrukturierter Familienname
Mit diesem Datentyp werden die vollständigen Informationen zum Familiennamen in unstrukturierter Form abgebildet. Der Familienname wird in der Regel im mandatorischen Kindelement nachname übermittelt.
Das Kindelement nachnamepass ist für folgenden Kontext vorgesehen: Für die Schreibweise des Namens von Ausländern ist die Eintragung im Pass maßgebend. Führt ein Ausländer nach deutschem Recht einen anderen als den im ausländischen Pass angegebenen Familiennamen und kann eine Änderung des Passes aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht vorgenommen werden, so wird der nach deutschem Recht zu führende Familienname im Element nachname, der im Pass eingetragene Familienname in im Element "nachnamepass" angegeben (vgl. DSMeld-Blätter 0101 und 0101a).
Hier werden die Vornamen der Person dargestellt. Alle Vornamen sind - durch Leerzeichen getrennt - im Kindelement name anzugeben; in der Reihenfolge, wie sie in einer deutschen Personenstandsurkunde eingetragen sind. Bei Ausländern ohne deutsche Personenstandsurkunde ist die Eintragung im Pass maßgebend.
Dieses Element darf nur fehlen, wenn durch den Schalter nichtVorhanden angezeigt wird, dass ein Vorname zu Recht nicht vorhanden ist.
In diesem Element wird der Rufname der betroffenen Person dargestellt.
Es sind alle zum Rufnamen gehörenden Vornamen anzugeben, durch Leerzeichen getrennt.
Sofern in einer XMeld-Nachricht die Übermittlung des Rufnamens vorgesehen ist, soll dieser immer angegeben werden (und nicht nur dann, wenn sich der Rufname vom ersten Vornamen unterscheidet).
Mit diesem Element werden ausschließlich die Adressdaten übermittelt, die die Meldebehörden nach § 4 bmeldduev2 an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr übermitteln müssen.
Hier wird die Haupt- oder alleinige Wohnung der betroffenen Person eingetragen.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Optionsmitteilung zum Wegzug
Die Meldebehörde übermittelt mit dieser Nachricht nach einem wegzug_ausland Informationen zu erklärungspflichtigen Mehrstaatern, die ab dem 01.01.1990 die deutsche Staatsangehörigkeit bei Geburt nach § 4 Abs. 3 StAG erworben haben und eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.
Diese Nachricht wird versendet von der
alleinigewohnungs_mb im Falle eines wegzugs_ausland (Prozess siehe ).
Mit diesem Element wird für genau eine betroffene Person eine Optionsmitteilung zum Wegzug übermittelt.
Hier werden die Identifikationsdaten für die betroffene Person mitgeteilt.
Mit diesem Element wird der Ehename der Person in strukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element wird der Ehename der Person in unstrukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element wird der Lebenspartnerschaftsname der Person in strukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element wird der Lebenspartnerschaftsname der Person in unstrukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element sind die übermittelten Geburtsinformationen des Betroffenen nachzuweisen (dsm-Felder 0604, 0605).
Mit diesem Element sind Angaben zu einer bisherigen Wohnung zu übermitteln.
Mit diesem Element wird, soweit bekannt, die Anschrift der Wohnung im Ausland übermittelt (DSMeld-Felder 1232 und 1233).
Mit diesem Element wird die Staatsangehörigkeit der betroffen Person übermittelt.
Mit diesem Element (dsm-Feld 2401) wird der mögliche Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 29 StAG angezeigt.
Mit diesem Element wird das Datum des Zuzugs in die Bundesrepublik Deutschland übermittelt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Optionsmitteilung zum Wiederzuzug
Die Meldebehörde übermittelt mit dieser Nachricht nach einem wiederzuzug_ausland Informationen zu erklärungspflichtigen Mehrstaatern, die ab dem 01.01.1990 die deutsche Staatsangehörigkeit bei Geburt nach § 4 Abs. 3 StAG erworben haben und eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.
Diese Nachricht wird versendet von der
zuzugs_mb im Falle eines wiederzuzugs_ausland (Prozess siehe ).
Mit diesem Element wird für genau eine betroffene Person eine Optionsmitteilung zum Wiederzuzug übermittelt.
Hier werden die Identifikationsdaten für die Person mitgeteilt.
Mit diesem Element wird der Ehename der Person in strukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element wird der Ehename der Person in unstrukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element wird der Lebenspartnerschaftsname der Person in strukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element wird der Lebenspartnerschaftsname der Person in unstrukturierter Form übermittelt.
Mit diesem Element sind die übermittelten Geburtsinformationen des Betroffenen nachzuweisen (dsm-Felder 0604, 0605).
In diesem Element werden die Anschrift sowie Status der Wohnung übermittelt, in die die betroffene Person nach dem Zuzug aus dem Ausland zugezogen ist.
Mit diesem Element wird eine frühere Wohnung der betroffenen Person übermittelt, sofern diese nicht die letzte Inlandswohnung ist.
Im Kindelement letzte.inlandswohnung sind die letzte inländische Anschrift, sowie das entsprechende Wegzugsdatum in das Ausland (dsm-Feld 1314) anzugeben.
Mit diesem Element wird die Staatsangehörigkeit der betroffen Person übermittelt.
Im Kindelement anschrift.ausland wird, soweit bekannt, der Staat (dsm-Feld 1223) abgebildet, aus dem die betroffene Person zugezogen ist.
Mit diesem Element wird das Datum des Zuzugs in die Bundesrepublik Deutschland übermittelt.
Mit diesem Element (dsm-Feld 2401) wird der mögliche Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 29 StAG angezeigt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Nachricht zur Übermittlung der Bruttodaten einer Person
Diese Nachricht enthält alle nach § 6 bmeldduev2 an die DSRV zu übermittelnden Daten. Sie ist zu verwenden, wenn Personendaten entweder erstmalig oder aufgrund unterbrochener/fehlender Zwischenlieferungen vollständig neu übermittelt werden müssen.
Alle Zugänge ins Melderegister werden der DSRV mit dieser Bruttolieferungs-Nachricht mitgeteilt. Unter den Zugängen sind zu verstehen:
Geburten (Anlass 01)
Zuzüge aus dem Ausland (Anlass 02)
Die Bruttolieferungs-Nachricht wird darüberhinaus verwendet für:
Rücknahme eines Sterbefalls (Anlass 05)
Rücknahme der Stornierung einer Person (Anlass 06)
Übermittlung des Registerbestandes einer Person (Anlass 03)
Bzgl. des Verfahrens zur Mitteilung von Adoptionen sei auch auf verwiesen.
Falls von der Meldebehörde kein Vorher-Nachher-Bild erzeugt werden kann sowie in speziellen Fehlerkonstellationen wird der Melderegisterbestand der betroffenen Person (Anlass 03) an die DSRV übermittelt. Hierfür ist keine Absprache erforderlich, die Übermittlung erfolgt im normalen Tagesgeschäft. Spezielle Fehlersituationen, die zu einer Nachricht 1000 mit Anlass 03 führen, existieren mit dem aktuell vorgesehenen Fehlermanagement (siehe ) nicht.
Dieser Container enthält neben den Identifikationsdaten den Bruttodatenumfang einer zu übermittelnden Person.
Durch die hier übermittelten Daten soll der Leser in die Lage versetzt werden, eine eindeutige Identifikation des Betroffenen vornehmen zu können.
Diese Struktur enthält die aktuellen Personendaten inkl. der Anschrift.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211 (Anmerkung: In diesem Element ist stets die aktuelle lokale Anschrift aus der Sicht des Autors der Nachricht einzutragen.)
DSRV-seitig muss unterschieden werden können, aus welchem Anlass die Übermittlung der Bruttodaten erfolgt. Dies ist an den personenbezogenen Daten nicht zu erkennen. Daher wird die entsprechende Information mit diesem Element übermittelt.
In diesem Element sind die Namensinformationen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die DSMeld-Felder 0101 bis 0204, 0301 bis 0303 und 0401 übermittelt werden.
In diesem Element sind die Geburtsdaten mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0601 - 0603 übermittelt werden.
In diesem Element ist das Geschlecht mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0701 übermittelt werden.
In diesem Element ist die gegenwärtige Anschrift der alleinigen oder Hauptwohnung mitzuteilen. Es sind ausschließlich die DSMeld-Felder 1200 bis 1212 zu übermitteln.
In diesem Element ist die bisherige (Zuzug-von) Anschrift mitzuteilen. Es sind ausschließlich die DSMeld-Felder 1200 bis 1212 und 1213a zu übermitteln. Soll der DSRV eine Geburt mitgeteilt werden, ist dieses Element nicht zu übermitteln.
In diesem Element ist das Datum der letzten Eheschließung oder der letzten Begründung einer Lebenspartnerschaft mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 1402 übermittelt werden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Nachricht für die Übermittlung von geänderten Daten des Betroffenen
Alle DSRV-relevanten Änderungen in einem Melderegister, die nicht in Form einer Bruttodatenlieferung erfolgen, werden mit dieser Nachricht übermittelt. Dies schließt einen Zuzug aus dem Inland ein.
Abmeldungen in das Ausland oder nach unbekannt werden ebenfalls mit dieser Nachricht mitgeteilt, während Abmeldungen über das normale Rückmeldeverfahren der Meldebehörden nicht mitgeteilt werden.
Bzgl. des Verfahrens zur Mitteilung von Adoptionen sei auch auf verwiesen.
In diesem Container werden alle geänderten Daten des Betroffenen übermittelt, die DSRV-relevant sind. Dies kann ein oder mehrere melderechtliche Ereignisse oder Korrekturen eines Tages umfassen (verfahrensabhängig).
Um die Änderung mitzuteilen, werden in den beiden Kindelementen vorher und nachher jedes Änderungselementes die jeweiligen Informationen vor und nach der Änderung übermittelt. Es werden folgende Fälle unterschieden:
Änderungseintrag: beide Elemente sind vollständig vorhanden
Hinzufügen von Daten: nur das nachher-Element ist vorhanden
Löschung: nur das vorher-Element ist vorhanden
Mischform mehrerer melderechtlicher Ereignisse: Je geändertem Element ist in dessen Kindelement vorher der Stand vor dem ersten melderechtlichen Ereignis und im Kindelement nachher der Stand nach dem letzten melderechtlichen Ereignis (sofern vorhanden) enthalten.
Zur Grundidee
Bei der Änderung von Anschriften werden die gegenwärtige Anschrift und die bisherige Anschrift separat betrachtet. Die gegenwärtige Anschrift ist dabei als die (aus der Sicht des Autors der Nachricht) lokale Haupt- oder alleinige Wohnung definiert, die bisherige Anschrift.
Die gegenwärtige Anschrift und die bisherige Anschrift werden in separaten Elementen der Nachricht abgebildet und dabei jeweils in der Ausprägung vor und nach dem betrachteten melderechtlichen Vorgang differenziert.
So wird bei einer Anschriftsänderung untersucht, was sich in Bezug auf die gegenwärtige Wohnung geändert hat. Die Anschrift vor Änderung wird dann in das Element xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/vorher, die Anschrift nach Änderung in das Element xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/nachher eingetragen.
Gleichzeitig wird die bisherige Anschrift betrachtet, die bisherige Anschrift vor Änderung eingetragen in xmeld:aenderung.anschrift.bisher/vorher, die bisherige Anschrift nach Änderung in xmeld:aenderung.anschrift.bisher/nachher.
Wenn die jeweilige Ausprägung für einen konkreten Fall nicht zutrifft, wird das entsprechende Element weggelassen.
Anwendung
In der Realität sind vier Arten von melderechtlichen Prozessen zu unterscheiden, in denen Änderungen von Anschriften vorkommen. Die vorstehend geschilderten Regeln drücken sich in den vier Fällen folgendermaßen aus:
Fall: Zuzug
Beim Zuzug in eine Gemeinde beobachten wir eine neue Anschrift in dieser Gemeinde; eine Anschrift vor Änderung in dieser Gemeinde gibt es nicht. Eine Zuzug-von-Anschrift ist in der neuen Gemeinde eingetragen nach dem Zuzug (die Anschrift in der Zuzugs-Gemeinde), vorher ist das nicht der Fall. Daraus ergibt sich, dass xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/nachher mit der neuen Anschrift (der lokalen) und xmeld:aenderung.anschrift.bisher/nachher mit der Zuzugsanschrift (der Gemeinde, aus der der Zuzug erfolgte) zu füllen sind.
Die beiden vorher-Elemente (xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/vorher und xmeld:aenderung.anschrift.bisher/vorher) entfallen.
Eine Korrektur (gemeindeübergreifend) wird ebenso übermittelt.
Fall: Ummeldung
Bei der Anschriftsänderung (Wechsel HW oder AW) innerhalb einer Gemeinde ändert sich lediglich die gegenwärtige Anschrift. An der eingetragenen Zuzug-von-Anschrift ändert sich nichts. Entsprechend ist xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/nachher mit der neuen Anschrift (lokal) und xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/vorher mit der bisherigen Anschrift (ebenfalls lokal) zu füllen.
xmeld:aenderung.anschrift.bisher entfällt.
Eine Korrektur (innerhalb einer Gemeinde) wird ebenso übermittelt.
Fall: Abmeldung nach unbekannt/Ausland
Hier ändert sich ebenfalls nichts an der eingetragenen Zuzug-von-Anschrift. Eine neue gegenwärtige Anschrift gibt es nicht, aber eine vor der Abmeldung. Es ergibt sich, dass xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/vorher mit der bisherigen Anschrift (das ist die abgemeldete Anschrift) gefüllt wird.
xmeld:aenderung.anschrift.gegenwaertig/nachher enthält entweder eine Information zur unbekannten oder zur ausländischen Anschrift.
xmeld:aenderung.anschrift.bisher entfällt.
Eine Korrektur wird ebenso übermittelt.
Fall: Statuswechsel
Ein gemeindeinterner Statuswechsel (NW und HW in selber Gemeinde) ist der DSRV wie eine Ummeldung mitzuteilen. Ein gemeindeübergreifender Statuswechsel (NW in lokaler Gemeinde, (alte) HW in anderer Gemeinde) ist der DSRV wie ein Zuzug mitzuteilen.
Durch die hier übermittelten Daten soll der Leser in die Lage versetzt werden, eine eindeutige Identifikation des Betroffenen vornehmen zu können.
Diese Struktur enthält die Personendaten inkl. der Anschrift vor Änderung (alter Datenzustand). Wenn mehrere melderechtlich relevante Änderungen in einer Nachricht zusammengefasst werden, muss in den Identifikationsdaten der Stand vor der ersten Änderung mitgeteilt werden.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211
Dieses Merkmal ist aus dem Status des Datensatzes im Melderegister nach Änderung abzuleiten. Lebt die Person nach der Änderung, ist true zu übermitteln, ist die Person nach Änderung tot, ist false zu übermitteln.
In diesem Element sind Änderungen am Familiennamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0101 und 0102 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Familiennamen - in seiner unstrukturierten Darstellung - (DSMeld 0101a) mitzuteilen.
In diesem Element sind Änderungen am Ehenamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0103 und 0104 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Ehenamen - in seiner unstrukturierten Darstellung - (DSMeld 0103a) mitzuteilen.
In diesem Element sind Änderungen am Lebenspartnerschaftsnamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0105 und 0106 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Lebenspartnerschaftsnamen - in seiner unstrukturierten Darstellung - (DSMeld 0105a) mitzuteilen.
In diesem Element sind Änderungen am Geburtsnamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0201 und 0202 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Geburtsnamen - in seiner unstrukturierten Darstellung - (DSMeld 0201a) mitzuteilen.
In diesem Element sind Änderungen am früheren Familiennamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0203 und 0204 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Früheren Familiennamen - in seiner unstrukturierten Darstellung - (DSMeld 0203a) mitzuteilen.
In diesem Element sind Änderungen am Vornamen mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0301 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Rufnamen mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0302 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen an früheren Vornamen mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0303 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung des Doktorgrades
In diesem Element sind Änderungen am Doktorgrad mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0401 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung geänderter Geburtsdaten
In diesem Element sind Änderungen der Geburtsdaten mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0601 - 0603 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der Geschlechtsinformation
In diesem Element sind Änderungen des Geschlechtes mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0701 übermittelt werden.
Die gegenwärtige Anschrift ist dabei als die (aus Sicht des Autors der Nachricht) lokale Haupt- oder alleinige Wohnung definiert (dsm-Blätter 1201 - 1206 sowie 1208 - 1212).
Als bisherige Anschrift sind die DSMeld-Blätter 1200 - 1212 übermitteln.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung des Sterbetages
In diesem Element sind Änderungen des Sterbetages mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 1901 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung des Beginns der letzten Ehe oder der Begründung der letzten Lebenspartnerschaft
In diesem Element sind Änderungen an dem Datum der letzten Eheschließung bzw. der letzten Begründung einer Lebenspartnerschaft mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 1402 übermittelt werden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Geburtsmitteilung
Im Falle einer Geburt (gekennzeichnet durch den Zugang ins Melderegister mit Bezug zur Mutter) oder wenn das Kind aufgrund einer Berichtigung einer neuen Mutter zugeordnet wird, ist diese Nachricht zu übermitteln.
Für jede Geburt, die mit dieser Nachricht übermittelt wird, ist genau ein Containerelement dieses Typs vorhanden.
Bei einer Mehrlingsgeburt werden in diesem Element die Mutter und alle neugeborenen Kinder eingetragen.
Darüber hinaus werden die Daten jedes Neugeborenen in Form eigener DSRV.Bruttodaten in einer nachricht.1000 an die DSRV geschickt.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mit diesem Kindelement werden Identifikationsdaten der Mutter übermittelt, damit die Geburtsmitteilung zugeordnet werden kann.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211
Mit diesem Kindelement werden die Daten genau eines Kindes mitgeteilt.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211
Berichtigungsnachricht für Geburtsmitteilungen
Im Falle der fehlerhaften Speicherung der Geburt werden die im Melderegister erfassten Daten korrigiert oder gelöscht und diese Nachricht übermittelt. Dies beinhaltet auch die Aufhebung einer fehlerhaften Mutter/Kind-Beziehung und das Löschen einer fehlerhaft eingetragenen Geburt. Änderungen von Mutter/Kind-Beziehungen, die nicht durch die Speicherung einer Geburt erzeugt wurden, werden nicht übermittelt.
Für jede Geburt, zu der eine Änderung übermittelt wird, ist genau ein Containerelement dieses Typs vorhanden.
Durch die hier übermittelten Daten soll der Leser in die Lage versetzt werden, eine eindeutige Identifikation der Mutter vornehmen zu können.
Diese Struktur enthält die Daten der Mutter inkl. der Anschrift.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211
In diesem Container werden alle geänderten Daten eines Kindes übermittelt, die DSRV-relevant sind. Dies kann ein oder mehrere melderechtliche Ereignisse oder Korrekturen eines Tages umfassen (verfahrensabhängig).
Um die Änderung mitzuteilen, werden in den beiden Kindelementen vorher und nachher jedes Änderungselementes die jeweiligen Informationen vor und nach der Änderung übermittelt. Es werden folgende Fälle unterschieden:
Änderungseintrag: beide Elemente sind vollständig vorhanden
Löschung: nur das vorher-Element ist vorhanden - Sonderfall: Falls ein Kind zu löschen ist, ist bei allen Änderungselementen ausschließlich das vorher-Element zu übermitteln. Außerdem ist das Flag kind.loeschen auf true zu setzen.
Mischform mehrerer melderechtlicher Ereignisse: Je geändertem Element ist in dessen Kindelement vorher der Stand vor dem ersten melderechtlichen Ereignis und im Kindelement nachher der Stand nach dem letzten melderechtlichen Ereignis (sofern vorhanden) enthalten.
Falls mit dieser Mitteilung ein Kind gelöscht werden soll, ist true zu übermitteln (mit ausreichendem Datenkatalog zur Indentifikation des Kindes in den vorher-Kindelementen). Ansonsten wird false übermittelt.
In diesem Element sind Änderungen am Familiennamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0101, 0102 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Familiennamen - in seiner unstrukturierten Darstellung - (DSMeld 0101a) mitzuteilen.
In diesem Element sind Änderungen am Ehenamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0103, 0104 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung der Änderung unstrukturierter Namen
Dieser Container fasst Daten für die Änderung der unstrukturierten Form von Nachnamen im DSRV-Kontext zusammen.
In diesem Element sind Änderungen am Lebenspartnerschaftsnamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0105, 0106 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung der Änderung unstrukturierter Namen
Dieser Container fasst Daten für die Änderung der unstrukturierten Form von Nachnamen im DSRV-Kontext zusammen.
In diesem Element sind Änderungen am Geburtsnamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0201, 0202 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung der Änderung unstrukturierter Namen
Dieser Container fasst Daten für die Änderung der unstrukturierten Form von Nachnamen im DSRV-Kontext zusammen.
In diesem Element sind Änderungen am früheren Familiennamen mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0203 und 0204 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung der Änderung unstrukturierter Namen
Dieser Container fasst Daten für die Änderung der unstrukturierten Form von Nachnamen im DSRV-Kontext zusammen.
In diesem Element sind Änderungen am Vornamen mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0301 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen am Rufnamen mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0302 übermittelt werden.
In diesem Element sind Änderungen an früheren Vornamen mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0303 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung des Doktorgrades
In diesem Element sind Änderungen am Doktorgrad mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0401 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung geänderter Geburtsdaten
In diesem Element sind Änderungen der Geburtsdaten mitzuteilen. Dabei dürfen nur die dsm-Felder 0601 - 0603 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der Geschlechtsinformation
In diesem Element sind Änderungen des Geschlechtes mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 0701 übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der gegenwärtigen Anschrift
In diesem Element sind Änderungen an der gegenwärtigen Anschrift der alleinigen oder Hauptwohnung mitzuteilen.
Es sind ausschließlich die dsm-Felder 1201 - 1206 und 1208 - 1212 zu übermitteln.
Falls nach der Änderung kein Wohnsitz im Geltungsbereich des BMG besteht,
muss in dem Kindelement nachher entweder eine ausländische oder eine unbekannte Anschrift übermittelt werden.
Datentyp für die Übermittlung einer Änderung der bisherigen Anschrift
In diesem Element sind Änderungen an der bisherigen Anschrift mitzuteilen.
Es sind die DSMeld-Felder 1200 bis 1212 zu übermitteln.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Nachricht zur Mitteilung der Stornierung eines Betroffenen
Mit dieser Nachricht übermittelt die Meldebehörde der DSRV Identifikationsinformationen über Personen, deren Daten storniert worden sind und somit auch DSRV-seitig zu stornieren sind.
Mit jedem Containerelement werden die notwendigen Identifikationsdaten mitgeteilt, um genau einen zu stornierenden Betroffenen DSRV-seitig identifizieren zu können.
Durch die hier übermittelten Daten soll der Leser in die Lage versetzt werden, eine eindeutige Identifikation des Betroffenen vornehmen zu können.
Diese Struktur enthält die Personendaten inkl. der Anschrift vor Änderung (alter Datenzustand). Wenn mehrere melderechtlich relevante Änderungen in einer Nachricht zusammengefasst werden, muss in den Identifikationsdaten der Stand vor der ersten Änderung mitgeteilt werden.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Nachricht zur Mitteilung von Sterbefällen
Mit dieser Nachricht übermittelt die Meldebehörde der DSRV die Information, dass eine Person verstorben ist sowie nähere Angaben zu dem Sterbefall.
Mit jedem Containerelement werden die notwendigen Identifikationsdaten mitgeteilt, um genau einen Verstorbenen DSRV-seitig identifizieren und das Sterbedatum auswerten zu können.
Durch die hier übermittelten Daten soll der Leser in die Lage versetzt werden, eine eindeutige Identifikation des Betroffenen vornehmen zu können.
Diese Struktur enthält die Personendaten inkl. der Anschrift vor Änderung (alter Datenzustand). Wenn mehrere melderechtlich relevante Änderungen in einer Nachricht zusammengefasst werden, muss in den Identifikationsdaten der Stand vor der ersten Änderung mitgeteilt werden.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 0101 bis 0102
Geburtsname: 0201 bis 0202
früherer Familienname: 0203, 0204
Vornamen: 0301
Gebräuchlicher Vorname (Rufname): 0302
Frühere Vornamen: 0303
Geburtsdaten: 0601 - 0603
Geschlecht: 0701
Anschrift: 1201 - 1206, 1208 - 1211
Dies ist der Sterbetag des Verstorbenen.
Sofern der Verstorbene verheiratet war oder in einer Lebenspartnerschaft gelebt hat, sind hier die Daten zum Ehegatten oder Lebenspartner des Verstorbenen zu übermitteln.
Folgende dsm-Felder werden in der Identifikationsstruktur übermittelt:
Aktueller Familienname: 1501 bis 1502, 1517 bis 1518
Vornamen: 1503, 1519
Geburtsdaten: 1505, 1521
Anschrift: 1200 - 1212
In diesem Element ist das Datum der letzten Eheschließung oder der letzten Begründung einer Lebenspartnerschaft mitzuteilen. Dabei darf nur das dsm-Feld 1402 übermittelt werden.
Mit diesem Element werden die Daten übermittelt, die zur Identifikation und zeitlichen Einordnung des Ereignisses notwendig sind.
Mitteilung eines Fehlers an die Meldebehörde
Wird in einer von einer Meldebehörde erhaltenen Nachricht bei der DSRV-seitigen Plausibilitätskontrolle ein Fehler entdeckt, der der pruefungsebeneII entspricht, so reagiert die DSRV mit einer Nachricht 1009.
Im Kindelement fehler wird der Grund für die fachlich begründete Rückweisung mitgeteilt.
Falls in einer Nachricht an die DSRV mehrere Fehlerarten enthalten sind, ist das Element fehler mehrfach in die Nachricht 1009 einzutragen.
Um auf Seiten der Meldebehörde eine eindeutige Zuordnung zu der von dort versendeten, fehlerhaften Nachricht zu ermöglichen, übermittelt die DSRV je Fall die folgenden Informationen:
identifikation.nachricht: Mit diesem Element wird die von der Meldebehörde übermittelte, fehlerhafte Nachricht identifiziert.
identifikation.ereignis: Dieses Element dient der Identifikation des fehlerhaften Falls in der Nachricht.
Hinweis: Auf nicht spezifikationskonforme Nachrichten (z. B. Verwendung von nicht in den Schlüsseltabellen aufgeführten Schlüsseln) reagiert die DSRV - wie grundsätzlich in xmeld geregelt - mit der XInneres-Nachricht 0010.
Hier gibt die DSRV den Grund für den Fehler an. In einer Nachricht können mehrere Fehler zu einem Fall mitgeteilt werden.
Die DSRV befüllt dieses Element mit den Identifikationsdaten aus der fehlerhaften Nachricht. Ist die fehlerhafte Nachricht eine Nachricht 1002 oder eine Nachricht 1003, so befüllt die DSRV das Element mit den Daten aus dem Element mutter bzw. dem Element identifikation.mutter.
Die DSRV befüllt dieses Element mit den Daten zur Identifikation der fehlerhaften Nachricht.
Die DSRV arbeitet mit den Identifikationsdaten des Ereignisses, wie sie in der fehlerhaften Nachricht für den Einzelfall angegeben wurden.
Mitteilung über einen nicht zu korrigierenden Datensatz
Wird in der Meldebehörde nach Erhalt einer Nachricht 1009 festgestellt, dass das Melderegister korrekt ist, so reagiert die Meldebehörde mit einer Nachricht 1010, in der die mit der 1009 erhaltenen Daten zurück übermittelt werden.
Die Meldebehörde übernimmt hier die Angaben zum Fehler aus der vorausgehenden Nachricht 1009. Falls mehrere Fehler in der Nachricht 1009 enthalten waren, wird pro Fehlerhinweis, in Bezug auf den sich das Melderegister korrekt erwiesen hat, ein Element geschrieben.
Die Meldebehörde übernimmt die Angaben zu den Identifikationsdaten aus der vorausgehenden Nachricht 1009.
Die Meldebehörde übernimmt die Angaben zu der Identifikation der Nachricht aus der vorausgehenden Nachricht 1009. Es ist hier also nicht Bezug zur Nachricht 1009 zu nehmen, sondern zu der Nachricht, welche die Nachricht 1009 ausgelöst hat.
Die Meldebehörde übernimmt die Angaben zu den Identifikationsdaten des Ereignisses aus der vorausgehenden Nachricht 1009.