XAusländer XAusländer xinneres.xauslaender urn:xoev-de:kosit:standard:xinneres.xauslaender Das Fachmodul XAusländer des Standards XInneres beschreibt die Datenübermittlung im Ausländerwesen. 27.05 3.0.3 2.4 3.0.1 19.0 SP4 MagicDraw Dieses Element enthält die Metadaten eines Dokuments aus einer Akte. Dieses Element gibt die Position des Dokuments in der Akte an, in der das Dokument beim Autor eingeordnet war. Die Bestandteile des Pfades sind von der Wurzel bis zum Dokument ohne Separatoren unter Verwendung des Elementes bestandteil anzugeben. Der Beispielpfad Integration/Deutschsprachförderung/Kursabschluss ist in der hiesigen XML-Repräsentation wie folgt zu übermitteln: ltpfadgt ltbestandteilgtIntegrationlt/bestandteilgt ltbestandteilgtDeutschsprachförderunglt/bestandteilgt ltbestandteilgtKursabschlusslt/bestandteilgt lt/pfadgt Der Dateiname ist nicht Bestandteil und daher als letzes Kindelement bestandteil wegzulassen. Mit diesem Element wird jeweils ein Bestandteil des Pfades zum Dokument angegeben. Dieses Element übermittelt die UUID des Dokuments. Sie ordnet das Dokument zu der Datei im Dokumentencontainer zu. Dieses Element übermittelt den Dateinamen. Es ist möglichst der originale Dateiname, wie er im Dokumentensystem des Autors vorlag, zu übernehmen. Die Dateiendung (z. B. .pdf oder .jpg) ist mit zu übermitteln. Dieses Element übermittelt das Dokumentformat. Wurden keine abweichenden zusätzlich akzeptierten Dateiformate angegeben, sind hier nur Werte zulässig, die die Dateiformate PDF und JPG beschreiben. Dieses Element übermittelt die Beschreibung des Dokuments. Es ist die Beschreibung der Art bzw. eine inhaltliche Beschreibung des Dokuments gefordert. Eine Wiederholung des Dateinamens oder eine Nummerierung ist für dieses Element nicht zulässig. Mit diesem Element wird die Position des Dokumentes innerhalb der Aktenlieferung eindeutig angegeben. Es gibt die Reihenfolge der Dokumente in der Akte wieder. Es wird dem Leser der Akte als mögliches Sortierkriterium übermittelt. Dieses Element übermittelt den Zeitpunkt der Aktenwirksamkeit des Dokuments. Dies ist das Datum, an dem das Dokument final zur Akte genommen wurde. Es wird dem Leser der Akte als mögliches Sortierkriterium übermittelt. Dieser Container enthält sowohl die betroffene Nachricht, als auch Informationen zur Identifikation. Dieses Kindelement ist nur dann zu übermitteln, wenn die Nachricht nicht von dem ursprünglich adressierten Leser zurückgesandt wird, sondern von einer anderen Stelle (zum Beispiel einer Clearingstelle, die im Auftrag der ursprünglichen Behörde handelt). Mit diesem Element wird die Stelle bezeichnet, die die Nachricht beanstandet hat. In diesem Element sind Informationen zu übermitteln, die bei dem Empfang einer Nachricht möglicherweise der Transportebene entnommen werden konnten. Diese Angaben können gemacht werden, um dem Leser/Empfänger einer Rücksendenachricht die Identifikation der nunmehr zurückgesandten Nachricht zu erleichtern. Alle Kindelemente dieses Elementes sind optional, da keine verbindlichen Anforderungen an das Transportprotokoll gestellt werden können. Hier muss eine Identifikation der Nachricht übermittelt werden, sofern sich diese aus dem Transportprotokoll entnehmen lässt. Im Falle von OSCI-Transport wäre hier die messageID des Transportumschlages zu nutzen. Hier kann der Inhalt der Betreff- oder Subject-Zeile der Nachricht übermittelt werden, sofern diese vorhanden ist und sich aus dem Transportprotokoll entnehmen lässt. Der Betreff Hier kann der Zeitpunkt des Versands der Nachricht übermittelt werden, sofern sich dieser aus dem Transportprotokoll entnehmen lässt. Hier können weitere Angaben gemacht werden, die dem Leser/Empfänger der Nachricht helfen, diese in seinem Verfahren zu identifizieren. Dieses Element enthält die ursprüngliche Nachricht. Um technische Probleme mit verschachtelten XML-Dokumenten zu vermeiden, ist der zurückgesandte Inhalt immer base64-codiert zurückzusenden. Dieses Element enthält die ursprüngliche Nachricht. Um technische Probleme mit verschachtelten XML-Dokumenten zu vermeiden, ist der zurückgesandte Inhalt immer base64-codiert zurückzusenden. Hier werden Informationen übermittelt, die es dem Absender der ursprünglichen Nachricht erleichtern, die Nachricht zu identifizieren. Hier wird die UUID der betroffenen Nachricht übermittelt werden. Die eindeutige Identifizierungsnummer für einen Nachrichtentyp. Der Erstellungszeitpunkt der betroffenen Nachricht. Die BVA-Verfahrensnummer ist das Geschäftszeichen des BVA für Meldungen zu einer laufenden Beteiligungsanfrage oder einem Nachberichtsfall (Speichergrundlage § 65 Abs. 1, Nr. 10 aufenthv_s). Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Diese Nachricht eröffnet die Möglichkeit, dem Leser/Empfänger einer beliebigen Anfrage eine Erinnerung an diese zu senden.Die erneute Versendung der ursprünglichen Nachricht in diesem Container erfolgt ausschließlich in der aktuell gültigen Version des XInneres-Fachmoduls. Diese Regelung gilt sowohl für die Erinnerung als auch für die zu verpackende, ursprüngliche Nachricht. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht kann eine ABH angefragt werden, ob sie für eine bestimmte Person zuständig ist. Mit diesem Element wird das Aktenzeichen der anbietenden ABH übermittelt. Mit diesem Element können Angaben zur Erreichbarkeit der betroffenen Person übermittelt werden. Mit diesem Element wird der gewöhnliche Aufenthalt der betroffenen Person übermittelt, der nicht im Bereich der bisher zuständigen ABH liegt. Mit diesem Element wird eine Postfachanschrift übermittelt, unter der die betroffene Person in Deutschland erreichbar ist. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht erklärt eine ABH, dass sie für die betroffene Person nicht zuständig ist. Mit diesem Element wird in der Antwort das Aktenzeichen der anfragenden ABH für diesen Vorgang zurückgeliefert. Mit diesem Element erklärt die angesprochene ABH, dass sie für die betroffene Person nicht zuständig ist. Sie kann dabei Informationen zur Klärung des Sachverhaltes liefern, sofern solche Informationen vorliegen. Mit diesem Element wird mitgeteilt, dass ein gewöhnlicher Aufenthalt im Zuständigkeitsbereich der antwortenden ABH nicht vorliegt. Mit diesem Element gibt die ABH an, aus welchem Grund sie nicht zuständig ist. Sofern Informationen vorliegen, welche für die weitere Klärung hilfreich sind, sollten diese hier angegeben werden. Mit diesem Element teilt die antwortende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird eine Akte (inclusive evtl. vorhandener Visaunterlagen) angefordert. Liegen lediglich Visaunterlagen vor, sind diese zu übermitteln. Im Falle einer Weiterleitung bzw. Nichtzuständigkeit ist für diese Nachricht der Weiterleitungsprozess aus xinneres-basismodul (siehe ) anzuwenden. Die Nachricht soll außerdem für eine ggf. notwendig werdende erneute Anforderung der Vorabinformationen verwendet werden, wenn die Vorabinformationen nicht aufgrund der bereits vorhergehenden Aktenanforderung übersandt wurden. Mit diesem Element wird das Aktenzeichen der anfragenden ABH festgehalten. Mit diesem Element wird der Grund für diese Aktenanforderung übermittelt. Mit diesem Element kann die anfordernde ABH von der versendenden ABH eine Versandbestätigung erbitten. Mit diesem Element kann die abh ein zusätzliches zu PDF und JPG akzeptiertes Dateiformat angeben. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird auf eine Aktenanforderung geantwortet. Mit diesem Element übermittelt die antwortende ABH der auftraggebenden ABH deren ursprünglich gesendetes Aktenzeichen zurück. Mit diesem Element übermittelt die antwortende ABH das Aktenzeichen, unter dem der Vorgang bei ihr geführt wird. Mit diesem Auswahlelement wird einer der folgenden Sachverhalte übermittelt. Dieses Element wird übermittelt, wenn eine Aktenanforderung eingegangen ist, nachdem die Akte bereits an die anfordernde ABH versandt wurde. Dies kann bei zeitlichen Überschneidungen oder Verlust auf dem Postwege auftreten. Mit diesem Element wird die Antwort auf die Aktenanforderungsnachricht übermittelt, wenn die Akte nicht bereits versandt wurde oder bei einer anderen ABH vorliegt. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird der Aktenversand bestätigt, sofern dies von der anfragenden ABH gewünscht und die Akte außerhalb von XAusländer versandt wurde. Mit diesem Element übermittelt die antwortende ABH der auftraggebenden ABH deren ursprünglich gesendetes Aktenzeichen zurück. Mit diesem Element übermittelt die antwortende ABH das Aktenzeichen, unter dem der Vorgang bei ihr geführt wird. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Im Falle des Umzuges werden mit dieser Nachricht Vorabinformationen an die neu zuständige ABH übermittelt, damit diese dort rasch verfügbar sind. Dies sind Angaben über den eAT, die BAMF-Kennziffer für den Integrationsvorgang, wenn vorhanden eine BVA-Verfahrensnummer und eine evtl. vorhandene meldebehördliche Auskunftssperre Nebenbestimmungen des Ausländers. Geht die eAT-Information bei der ABH erst nach Aktenversand ein, wird die nachricht.ref.010205 auch unabhängig von der Aktenanforderung versandt. Es sind alle Informationen zu übermitteln, die zum Zeitpunkt der Übermittlung vorliegen. Über eine vorhandene Auskunftssperre wird in den Vorabinformationen jedoch lediglich informiert, damit die ABH ggf. organisatorische Vorkehrungen für den Schutz der Daten der betroffenen Person treffen kann. Die Information ersetzt nicht die Meldung über den Eintrag der Auskunftssperre durch die neu zuständige Meldebehörde (nachricht.ref.030101 bzw. nachricht.ref.030112), die die Grundlage für die Speicherung der Angabe im Ausländerwesen ist. Auskunftssperren 6 und 12 werden zu dieser Person von der neu zuständigen Meldebehörde nicht mehr übermittelt. Diese können nur diesen Vorabinformationen entnommen werden, damit die ABH ggf. organisatorische Vorkehrungen für den Schutz der Daten der betroffenen Person treffen kann. Für die Sperrung der eID-Funktion im Falle des Verlustes eines eAT, muss dem Sperrdienst eine Sperrsumme übermittelt werden. Anhand dieser Sperrsumme wird die eID eines Dokumentes im Sperrregister identifiziert und als gesperrt gekennzeichnet. Diese Sperrsumme wird durch Anwendung eines Hashalgorithmus über Name, Vorname, Geburtsdatum und Sperrkennwort erzeugt; Sperrkennwort und Sperrsumme werden von der Bundesdruckerei an die ausstellende Behörde übermittelt. Die zuständige Ausländerbehörde ist, um die Möglichkeit zur Sperrung sicherstellen zu können, verpflichtet, Sperrkennwort, Sperrsumme sowie den Status der eID-Funktion in dem lokalen Datenbestand zu speichern. Bei einem Zuständigkeitswechsel sind diese Daten somit der neu zuständigen Behörde zu übermitteln. Dieses Element wird übermittelt, wenn eAT-Informationen nach Bestellung oder nach Auslieferung durch die Bundesdruckerei vorliegen. Dieses Element übermittelt die Seriennummer des elektronischen Aufenthaltstitels. Dieses Element übermittelt die Prüfziffer der eAT-Seriennummer. Falls die Prüfziffer nicht im Fachverfahren gespeichert wird, braucht sie nicht für die Übermittlung gebildet werden. Mit diesem Element wird das Sperrkennwort übermittelt. Mit diesem Element wird die Sperrsumme (der Sperrhash) übermittelt. Dieses Element gibt an, ob die eID-Funktion zum Zeitpunkt der Übermittlung des Sperrkennwortes tatsächlich aktiviert ist. Mit diesem Element wird mitgeteilt, dass ein eAT bereits bestellt ist, die Informationen zum Sperrkennwort aber noch nicht vorliegen. Dieses Element wird übermittelt, wenn eAT-Informationen nicht vorliegen. Mit diesem Element wird die BAMF-Kennziffer (eindeutige Kennziffer des Integrationsvorgangs) übermittelt, sofern eine vorhanden ist. Sofern eine meldebehördliche Auskunftssperre vorliegt, ist diese zu übermitteln. Die von der bisher zuständigen mb nur einmal mitgeteilten Auskunftssperren 6 und 12 sind vom Autor zu übermitteln und vom Leser dauerhaft zu speichern unabhängig von darauffolgenden Mitteilungen zu Auskunftssperren. Dieses Element übermittelt die BVA-Verfahrensnummer bei Sicherheitsanfragen nach § 73 Abs. 2 AufenthG. Mit diesem Element werden die Nebenbestimmungen übermittelt. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht werden die Informationen zur paketierten Lieferung der Akte übermittelt. Es sind jeweils die aktuellen Versionen der Dokumente der elektronischen Akte zu übermitteln. Dieses Element enthält die Metadaten eines Dokuments. Dieses Element bietet die Möglichkeit, detailliertere Metadaten zu den Dokumenten im xdomea-Format zu übermitteln. Es sind die Vorgaben des Referenzstandards der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Digitalisierung der Migrationsverwaltung“ zur digitalen Ausländerakte anzuwenden. Unter Dokumente zur Version, Profilierung xdomea-Ausländerakte ist im XRepository eine Zip-Datei mit dem Referenzstandard als PDF und der Schematrondatei hinterlegt. Wenn das Element übermittelt wird, ist sicherzustellen, dass darin Metadaten für alle im Archiv vorhandenen Dokumente enthalten sind. Dieses Element löst perspektivisch das Element dokument vom Typ ABH.Dokument ab. Sofern eine Verarbeitungsbestätigung angefordert wird, ist dieses Element zu befüllen. Mit diesem wird der zu quittierende Sachverhalt in der angeforderten Quittung (Nachricht 0020) referenziert. Es ist das Vorgehen von Abschnitt zu befolgen. Es sind die zur Identifikation des quittungsrelevanten Sachverhalts nötigen Informationen anzugeben. Im Kindelement ereignis.zeitpunkt ist der Erstellungszeitpunkt der Nachricht anzugeben. Dieses Element übermittelt die Anzahl der Pakete, mit denen die Inhaltsdaten der Akte mit Verwendung der nachricht.ref.010207 übermittelt wird. Dieses Element gibt die Archivgröße der in den Paketnachrichten (nachricht.ref.010207) enthaltenen Zip-Datei vor BASE64 codierung in Byte an. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht werden die Inhaltsdaten einer Akte übermittelt. Sollte die Nachricht größer als 50 MB werden, sind die zu übermittelnden Base64 codierten Inhaltsdaten entsprechend der Beschreibung des Elements dokumentcontainer zu paketieren. Es sind jeweils die aktuellen Versionen der Dokumente der elektronischen Akte zu übermitteln. Mit diesem Element werden die Dokumente im zip-Archiv übermittelt. Für das verpacken des zip-Archivs ist der DEFLATE- oder STORE-Algorithmus anzuwenden. Die Dokumente liegen flach in der Form ltdokumentuuidgt.ltdokumentformatgt im zip-Archiv vor. Die Zuordnung zu den Metadaten des Dokuments im Element dokument der nachricht.ref.010206 wird über das gleichnamige Kindelement dokumentuuid und der Dateiendung mittels Code des Kindelements dokumenttyp hergestellt (Spalte Dateiendung der Codeliste). Die Zuordnung zu den Metadaten des Dokuments im Element akte der nachricht.ref.010206 wird über das Kindelement Dokument/Version/Format/Primaerdokument/Dateiname und der Dateiendung mittels Code des Kindelements Dokument/Version/Format/Name hergestellt (Spalte Dateiendung der Codeliste). Das Aufteilen der Pakete geschieht auf der Zip-Datei. Die Teile der Zip-Datei werden Base64 übertragen. Mit diesem Element wird die nachrichtenUUID der vorausgehenden nachricht.ref.010206 übermittelt. Dieses Element übermittelt die Paketnummer der laufenden Aktenlieferung. Die Lieferung beginnt mit der Liefernummer 1. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird ein erfolgter Aktenversand aus fachlichen Gründen abgelehnt. Im Element ausloeserUUID ist die UUID der nachricht.ref.010206 einzutragen. Mit diesem Element wird der fachliche Ablehnungsgrund übermittelt. Mit diesem Element werden Hinweise zum Ablehnungsgrund übermittelt. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird die zu beteiligende ABH um Stellungnahme zu einem Antrag auf die Befristung eines Einreiseverbots gebeten. Im Falle einer Weiterleitung bzw. Nichtzuständigkeit ist für diese Nachricht der Weiterleitungsprozess aus xinneres-basismodul (siehe ) anzuwenden. Mit diesem Element teilt die anfragende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Mit diesem Element kann die anfragende ABH das Aktenzeichen der empfangenden ABH für diesen Vorgang mitteilen, sofern es ihr bekannt ist. Dieses Element enthält Informationen über die vom Antragsteller genannten Gründe für sein Ersuchen um Befristung des Einreiseverbots, z. B. Eheschließung mit einem deutschen Partner, mit einem EU-Bürger oder deutsches Kind. Sofern der Antragsteller keinen Grund angegeben hat, wird dies in diesem Element notiert. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht teilt die beteiligte ABH der bzgl. einer Befristung eines Einreiseverbots anfragenden ABH ihre Stellungnahme mit. Mit diesem Element teilt die absendende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Mit diesem Element kann die absendende ABH das Aktenzeichen der empfangenden ABH für diesen Vorgang mitteilen. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Diese Nachricht wird an die im Beteiligungsverfahren zuständige ABH (die das Einreiseverbot angeordnet hat) gesandt, um sie über die Entscheidung der anfragenden ABH zu informieren. Dabei werden die Rahmenbedingungen der Zustimmung (eventuelle Nebenbestimmungen und das Datum, zu dem das Einreiseverbot endet) mit dem Element Zustimmung übermittelt. Mit diesem Element teilt die anfragende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Mit diesem Element teilt die anfragende ABH das Aktenzeichen der empfangenden ABH für diesen Vorgang mit. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird die zu beteiligende ABH um Stellungnahme zu einem Antrag auf Betretenserlaubnis gebeten. Im Falle einer Weiterleitung bzw. Nichtzuständigkeit ist für diese Nachricht der Weiterleitungsprozess aus xinneres-basismodul (siehe ) anzuwenden. Mit diesem Element teilt die anfragende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Mit diesem Element kann die anfragende ABH das Aktenzeichen der empfangenden ABH für diesen Vorgang mitteilen, sofern es ihr bekannt ist. Mit diesem Element wird der vom Antragsteller angegebene Betretenszweck übermittelt. In diesem Element wird der gewünschte Betretenszeitraum mitgeteilt. Mit diesem Element wird der vorgesehene Aufenthaltsort übermittelt. Mit diesem Element wird ein Postfach für den vorgesehenen Aufenthaltsort übermittelt. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht teilt die beteiligte ABH der bzgl. einer Betretenserlaubnis anfragenden ABH ihre Stellungnahme mit. Mit diesem Element wird in der Antwort das Aktenzeichen der anfragenden ABH für diesen Vorgang zurückgeliefert. Mit diesem Element teilt die antwortende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht wird das Einvernehmen der für den gewünschten Aufenthaltsort zuständigen ABH zu einem Antrag auf Wohnsitzwechsel eingeholt. Im Falle einer Weiterleitung bzw. Nichtzuständigkeit ist für diese Nachricht der Weiterleitungsprozess aus xinneres-basismodul (siehe ) anzuwenden. Rechtsgrundlage: § 72 Abs. 3 aufenthg_s analog bzw. § 12 Abs. 2 / Abs. 5 aufenthg_s Mit diesem Element wird der Grund für die Beantragung eines Wohnsitzwechsels übermittelt. Mit diesem Element teilt die anfragende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Mit diesem Element wird die durch den Antragsteller angegebene künftige Anschrift am angestrebten Wohnort mitgeteilt. Mit diesem Element wird der aktuelle Aufenthaltsstatus der antragstellenden Person übermittelt. Mit diesem Element gibt die anfragende ABH an, ob der Lebensunterhalt am Zielort lediglich durch Inanspruchnahme öffentlicher Mittel gesichert sein wird. Mit diesem Element gibt die anfragende ABH an, ob gegen die antragstellende Person Ermittlungsverfahren laufen. Mit diesem Element gibt die anfragende ABH ihre Erkenntnisse über relevante Ausweisungsgründe an. Mit diesem Element gibt die anfragende ABH an, ob die antragstellende Person ihre Mitwirkungspflichten verletzt hat (zum Beispiel bei der Passbeschaffung). Mit diesem Element gibt die anfragende ABH einen Hinweis darauf, dass die Einsichtnahme in die Akte zur Entscheidungsfindung aus ihrer Sicht zweckmäßig erscheint. Mit diesem Element wird ein Postfach für den angestrebten Wohnsitz übermittelt. Mit diesem Element können begründende Dokumente übermittelt werden. Hier sind nur Dokumente mit den Dateiformaten PDF und JPG erlaubt. Dieses Element enthält die Metadaten eines Dokuments. Mit diesem Element werden die Dokumente im zip-Archiv übermittelt. Für das verpacken des zip-Archivs ist der DEFLATE- oder STORE-Algorithmus anzuwenden. Die Dokumente liegen flach in der Form ltuuidgt.ltdokumentformatgt im zip-Archiv vor. Die Größe darf nicht über 50 MB liegen. Ausländerbehörde (azr) Ausländerbehörde (azr) Mit dieser Nachricht teilt die örtlich zuständige ABH der den Wohnsitzwechsel beantragenden ABH ihre Stellungnahme mit. Mit diesem Element wird in der Antwort das Aktenzeichen der anfragenden ABH für diesen Vorgang zurückgeliefert. Mit diesem Element teilt die antwortende ABH ihr Aktenzeichen für diesen Vorgang mit. Im Falle einer Zustimmung können Nebenbestimmungen mit übermittelt werden aber kein Gültigkeitsdatum. Mit diesem Element kann die antwortende Behörde im Falle der Zustimmung zusätzliche Bestimmungen wie Befristung, Bedingung oder Auflage (z. B. Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit) übermitteln (§36 Abs. 1 VerwVfG).